BrinkertLück Creatives
(...) Die ursprüngliche Ankündigung des Verteidigungsministers, noch im Jahr 2013 bewaffnete Drohnen zu beschaffen, macht wenig Sinn. Die Bundeswehr hat weder eine aktuelle Fähigkeitslücke, noch verfügt sie über konzeptionelle Grundlagen, in welchen Szenarien Drohnen notwendig sein könnten und wie sie eingesetzt werden sollen. (...)
(...) Dabei müssen aber selbstverständlich bestimmte Formen gewahrt bleiben. Wie Sie sich erinnern, wurde beispielsweise die Werbekampagne der Bundeswehr für Abenteuer-Camps, die in der Jugendzeitschrift BRAVO erschien, auch von Seiten der SPD mit deutlichen Worten kritisiert. Die Risiken eines Einsatzes sollten nicht ausgeblendet werden denn es ist klar, dass eine Tätigkeit bei der Bundeswehr, zumal wenn sie die Möglichkeit des Einsatzes in einem Krisengebiet beinhaltet, kein Job wie jeder andere ist. (...)
(...) Insofern glaube ich, dass dies eher ein spezielles Problem der CSU in Bayern ist, als ein allgemeines Problem der „politischen Klasse“, wie Sie es formuliert haben. (...)
(...) Das EU-Waffenembargo gegenüber Syrien bleibt bestehen. Nach wie vor muss die EU, muss die internationale Gemeinschaft und muss auch Deutschland alles an eine politische Lösung setzen. (...)
Sehr geehrte Frau Hirschfeld,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Den Grund, warum ich Fragen von H. B. nicht mehr beantworte, können Sie meiner Antwort auf seine Frage vom 29.5.2012 entnehmen.
Sehr geehrte Frau Hochstein,
zur Beantwortung Ihrer Fragen zu Afghanistan verweise ich Sie auf meine ausführliche Antwort an Herrn Thelen vom 24.4.2013.
