Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 17.07.2024

Künftig muss die Bundesregierung bereits im ersten Jahr einer Legislaturperiode über ein umfassendes sektorübergreifendes Klimaschutzprogramm darlegen, wie sie die nationalen und europäischen Klimaziele erreichen will.

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 09.08.2023

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.

Frage von Marie S. • 03.05.2023
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Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 08.05.2023

Ich habe die Abgeordneten der AfD als Nazis beschimpft, dazu stehe ich, denn die Rhetorik, Weltanschauung und der Hass der AfD entstammen aus der gleichen Quelle, die einst unser Land vergiftet und in den absoluten moralischen Ruin getrieben hat.

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