Dietmar Köster

(...) - Für ESF-Maßnahmen wurden 1.007.539 € bewilligt, ausgezahlt wurden bislang 752.377 €. (...)

(...) Das in Deutschland zuständige Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat vor einigen Tagen in einer Stellungnahme erklärt, dass für die 5G-Technologie im ersten Schritt die Frequenzen genutzt, werden, die in Deutschland schon heute beim Mobilfunk genutzt werden. Zudem wird betont, dass die derzeit geltenden Grenzwerte eingehalten werden. Unterhalb der Grenzwerte sind laut des BfS keine gesundheitlichen Auswirkungen nachgewiesen. (...)

(...) Für mich überlagern die Risiken und Schwächen mögliche Chancen des Abkommens mit Japan jedoch deutlich. JEFTA bedeutet kein Schritt in Richtung fairer Welthandel. Die Möglichkeit Globalisierung zu gestalten und die Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern des Welthandels zu schließen, wurde mit JEFTA erneut verpasst. (...)

(...) vielen Dank für ihre Frage und ihre Sorge um die inhaftierten politischen Aktivisten in Spanien. Um Ihre Frage fachlich angemessen beantworten zu können, befinde ich mich im Austausch mit meinen spanischen Parlamentskolleg*innen. (...)

(...) Ich teile Ihre Sorgen über den Upload-Filter. Private Anbieter und ihre Algorithmen würden vorab filtern, welche Inhalte hochgeladen werden dürfen; die Gefahr von Zensur wäre sehr groß. (...)