DBT / Haar
(...) Was den „Fall Edathy“ betrifft, habe ich mich in der Aktuellen Stunde im Bundestag am 19.2.2014 geäußert (siehe: http://dietmar-bartsch.de/was-fur-ein-rechtsstaatsverstandnis-hat-diese-bundesregierung/ ). Ich verweise auch auf Ausführungen anderer Fraktionsmitglieder (siehe dazu: http://www.linksfraktion.de/suche/?s=1&q=Edathy#anker ). (...)
(...) Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung: Die LINKE gehört zu den Kräften, die seit Beginn der Finanzkrise deutlich die Ursachen und Hintergründe der Krise aufgedeckt und konkrete Vorschläge zu Bekämpfung der Krisenursachen unterbreitet haben. (...) Ich nehme an, dass Sie sich in Ihrer Frage auf das Schwundgeld-Konzept beziehen, demgemäß Zins und Zinseszins unhaltbar zur Umverteilung von Arm zu Reich und schließlich zum Währungscrash führen. (...)
(...) Auf einem anderen Blatt steht das Geschäftsmodell von Prokon. Dieses ist intransparent und hochriskant. (...)
(...) seit 1994 versuchen die Deutsche Bahn und die jeweiligen Bundesregierungen das Großprojekt Stuttgart 21 ("S21") durchzusetzen. (...)
(...) Die Arbeitsrechte werden weltweit durch die reine Profitorientierung von Unternehmen untergraben. Diese werden dabei von vielen Regierungen unterstützt, so auch von Deutschland. (...)
(...) Mein Eindruck im Bundestagswahlkampfjahr 2013 war, dass DIE LINKE angemessen mit ihrem politischen Führungspersonal in den Sendungen der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender vertreten war. Das wird aber sicher jede/r für sich ganz unterschiedlich bewerten. (...)
