Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

(...) Waffen sind gefährliche Gegenstände. Deshalb sollten wir wissen, wer Waffen besitzt und wo diese Waffen aufbewahrt werden. Die Datei wird datenschutzrechtlich strikt gesichert. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 05.05.2009

Sehr geeehrter Herr Serjan,

wenn Sie konkrete Hilfe von mir erwarten, müssen Sie sich direkt

schriftlich an mich wenden.

Eine Ferndiagnose per Internet ist mir nicht möglich, weil ich Ihre

Lebenssituation nicht kenne.

Frage von Joachim B. • 04.05.2009
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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

(...) Kriminelle Kommunikation wird vom Grundgesetz nicht geschützt. Wenn Kommunikationstechnologien sich weiterentwickeln, müssen auch rechtsstaatlich saubere Eingriffsmöglichkeiten geschaffen werden, um an kriminelle Kommunikation, die sich neuester Technologien bedient, heranzukommen. Ich halte das für eine pure Selbstverständlichkeit. (...)

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SPD
• 05.05.2009

(...) Gleichwohl hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Wächter- und Warnfunktion in Gesundheitsfragen für die gesamte Welt inne. (...) Der entscheidende Punkt bei der Heraufsetzung auf Stufe 5 ist die Ausdehnung des Virus auf mindestens zwei räumlich (kontinental) getrennte Ausbruchsgebiete, sprich geographische Barrieren überwunden sind. (...)

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