Frage von Angelika F. • 22.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.04.2008
(...) es hat sich in den letzten Jahrzehnten sehr viel geändert. Gleichwohl: Die von Ihnen zitierten Sätze des Godesberger Programms bleiben gültig. (...)
Frage von monika m. • 22.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.04.2008
(...) Weserbank nicht. (...) Ich habe freilich keinen Anhaltspunkt dafür, daß der Bundesfinanzminister im Zusammenhang mit der IKB "einen Bock geschossen" hat. (...)
Frage von Franz L. • 22.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.04.2008
(...) ich verstehe Ihren Vorschlag nicht. Ich halte nichts von einer "Arbeitsplatzsteuer". (...)
Frage von Melissa M. • 22.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 02.05.2008
(...) Scherz hin oder her: Selbstverständlich gilt das OWiG. Tag für Tag. (...)
Frage von Tim M. • 22.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 28.04.2008
(...) ich werde mich in den kommenden Monaten sehr intensiv mit der BKA-Novelle befassen. Die Frage, ob ich zustimme, stellt sich gegenwärtig nicht. (...)
Frage von Frank S. • 22.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 28.04.2008
(...) Es wird über viele wichtige Details zu reden sein. Sie können aber sicher sein, daß wir das modernste und rechtstaatlichste deutsche Polizeigesetz schaffen werden. Da meine Meinungsbildung erst begonnen hat, beteilige ich mich nicht an einer öffentlichen Debatte über Details des Entwurfs. (...)