Frage von Julien W. • 06.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 08.05.2008
Sehr geehrter Herr Wiesemann,
Sie erhalten von mir keine Antwort mehr.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Dieter W. • 06.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.05.2008
Sehr geehrter Herr Wolf,
ich werde der neuerlichen Anhebung der Abgeordnetenentschädigung nicht zustimmen. Fingerspitzengefühl bedarf es dazu nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Gerhard R. • 06.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 06.05.2008
Sehr geehrter Herr Reth,
ich habe meiner Antwort in dieser Angelegenheit nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Haidemarie W. • 05.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 06.05.2008
(...) die Bundesrepublik Deutschland ist eine entwickelte parlamentarische Demokratie. In unserem Land entscheidet das Parlament, wie mit der Pendlerpauschale umgegangen wird, nicht der Finanzminister.Wir sollten alle die Geduld aufbringen, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale abzuwarten. Danach freilich entscheidet das Parlament. (...)
Frage von Roland A. S. • 05.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.05.2008
(...) Ich trete für eine Verfassungsänderung ein, damit das Volk über zentrale Fragen wie die Annahme des Vertrages von Lissabon entscheiden darf. Auf absehbare Zeit wird es freilich keine Änderung des Grundgesetzes geben, weil dafür die notwendigen Mehrheiten fehlen. (...)
Frage von Otto H. • 05.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 05.05.2008
Sehr geehrter Herr Hinze,
herzlichen Dank für die Anregung. Sie beschäftigen sich mit den entscheidenden Problemen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB