Wie wollen Sie für schnelle Entlastungen im Eisenbahnknoten Köln sorgen? (insbesondere Linke/Rechte Rheinstrecke, Südbrücke, Güterumgehungsbahn Köln und Bahnstrecke Mülheim-Speldorf–Troisdorf)

Sehr geehrter Herr W.

die Infrastruktur am Eisenbahnknoten Köln soll mit dem Ziel der Engpassbeseitigung  umfassend ausgebaut werden, daher ist der Knoten Köln Teil des vordringlichen Bedarfes des Bundesverkehrswegeplans 2030. Was dabei genau und in welchem Zeitplan umgesetzt werden soll, können sie der Projektinformation der DB Netz AG entnehmen (Bauprojekt Knoten Köln | BauInfoPortal der Deutschen Bahn (deutschebahn.com).

Unbenommen ist aber die Tatsache, dass wir bei dem Ausbau der Schieneninfrastruktur generell schneller vorankommen müssen. Hier gilt es, Planungs- und Umsetzungszeiten deutlich zu verkürzen, um schnell die Zielsetzung mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern, zu erreichen.

Dafür ist in den letzten Jahren mit insgesamt vier Planungsbeschleunigungsgesetzen schon vieles passiert, das nun umgesetzt und weiter geführt werden muss. Zudem wird die Bundesregierung zeitnah ein weiteres Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen vorlegen.

Darüber hinaus gilt es aber auch für den Schienenverkehr schnell umsetzbare Maßnahmen zu entwickeln und abzuarbeiten, die zu einer Beschleunigung und Kapazitätserweiterung des Eisenbahnnetzes in Deutschland führen. Hierzu haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen darauf verpflichtet, eine „Beschleunigungskommission Schiene“ ins Leben zu rufen. Diese Beschleunigungskommission hat gerade ihre Arbeit aufgenommen und wird im zweiten Halbjahr 2022 erste Ergebnisse liefern, die dann auch die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen wie am Knoten Köln beschleunigen sollen.

Mit freundlichen Grüßen,

Detlef Müller