Wann wird die von Ihnen medial propagierte Direkt-Verbindung der Bahn zwischen Chemnitz und Berlin realisiert?
Sehr geehrter Herr Fensch,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Direktverbindung Chemnitz -Berlin wird Ende Juni 2022 starten. Derzeit läuft das Ausschreibungsverfahren für die Verbindung, dei Vergabe soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.
Meine Idee von Ende März 2019 war ja, bereits in Dresden Hbf endende oder beginnende IC von/nach Chemnitz zu verlängern, um vor dem Ende der Baumaßnahmen/Elektrifizierung Chemnitz-Leipzig ca 2028 eine Fernverkehrsanbindung der Stadt Chemnitz und der Region, vor allem zum Kulturhauptstadtjahr 2025, zu realisieren. Nach vielen Schwierigkeiten und Hindernissen gab es dann die Einigung, dass der Verkehrsverbund Mittelsachsen diese Direktverbindung Chemnitz - Berlin ausschreibt und der Freistaat Sachsen diese Leistungen finanziert. Die Ausschreibung beinhaltet qualitative Anforderungen (Fernverkehrsstandard, Catering, W-Lan…) und betriebliche Aspekte (wenige Zwischenhalte). Im Ergebnis der Ausschreibung wird man dann sehen, welches Unternehmen den Zuschlag erhält und welcher Laufweg dieser Verbindung gewählt wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Detlef Müller
Weitere Fragen an Detlef Müller
Die Bundesregierung hat bereits den Weg frei gemacht für eine Stärkung des gemeinnützigen Journalismus. Durch einen sogenannten Anwendungserlass zur Abgabenordnung sollen Finanzämter künftig nicht-gewinnorientierte journalistische Angebote einfacher kategorisieren und anerkennen dürfen. Dadurch werden steuerliche Erleichterungen für gemeinnützige journalistische Initiativen ermöglicht. Nach Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern liegt das Vorhaben nun zur Endabstimmung beim zuständigen Finanzministerium.
Ihrer Behauptung, die parlamentarische Demokratie habe ausgedient, teile ich nicht. Prinzipiell ist die SPD offen gegenüber Elementen der direkten Demokratie. Sie sind eine sinnvolle Ergänzung zur parlamentarischen Demokratie, die in Deutschland auf den Ebenen der Länder und Kommunen in Form von Volksbegehren, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden möglich sind. Auf Bundesebene sind Volksabstimmung nur in Bezug auf eine neue Verfassung und die Gliederung des Bundesgebietes vorgesehen.
Derzeit ist nicht abzusehen, ob dieses Gesetz in der aktuellen Legislaturperiode aufgrund des Bruchs der Koalition noch umgesetzt werden kann.
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