Wann gedenkt die SPD ihre Blockade der Ausrüstung der Ukraine mit den Waffen, die sie braucht, um Russland von ihrem Staatsgebiet zu vertreiben, zu beenden und Deutschland Ansehen wieder herzustellen?
Das Ansehen der Bundesrepublik sinkt wegen dem feigen und kleinmütigen Verhalten der Bundesregierung ins Bodenlose. Als Deutscher sieht man sich z. B. In sozialen Netzwerken, aber auch im persönlichen Gespräch mit Nichtdeutschen, vor allem Ukrainen, dem Vorwurf ausgesetzt, es ginge Deutschland nur ums Geld der Bundeskanzler und viele andere Politiker seien von Russland gekauft. Das sei der Grund, warum Deutschland die Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern verweigert. Deutschland wolle eigentlich, dass die Ukraine den Krieg verliert. Als Freund der Ukraine, der vielen Flüchtlingen half, schmerzt das
Ich glaube eher, dass das mit falsch verstanden Pazifissmus, Angst vor dem Atomkrieg und tief verwurzeltem Antimilitarismus in der spd-Bundestagsfraktion zu tun hat. Also mit Inhalten der Friedensbewegung der 80er Jahre. Wann nimmt sich Ihre Fraktion ein Beispiel an den Grünen und überwindet diese alten Probleme. Bevor oder Bevor oder wenn die Russen wieder von den Seelower Höhen stehen.
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Sehr geehrter Herr Z.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Das Thema Waffenlieferungen an die Ukraine ist ein enorm komplexes Thema. Wichtig für mich und die gesamte Bundesregierung ist eine enge Absprache zwischen den europäischen Partnern (Was können wir liefern?) und der ukrainischen Regierung (Was braucht die Ukraine?). Diese Absprachen sind wichtig und notwendig.
Deutschland liefert der Ukraine u.a. Luftabwehrraketen, Artillerie, Panzerfäuste, Minen, Munition, Flakpanzer, Luftverteidigungssysteme und gepanzerte Truppenfahrzeuge. Eine Blockadehaltung oder Verweigerung der SPD oder der Bundesregierung der Ukraine mit militärischer Ausrüstung zu helfen, kann ich nicht erkennen.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller