Wie oft nutzen Sie die Deutsche Bahn und welches Transportmittel nutzen regulär Sie zwischen Chemnitz und Berlin?
Sehr geehrte Frau T.,
Ich bin natürlich regelmäßiger Bahnfahrer.
Für Reisen zwischen Berlin und Chemnitz zu den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages nutze ich ausschließlich die Bahn.
Entweder über den RE 6 zwischen Chemnitz und Leipzig und anschließend die Fernverkehrsverbindung zwischen Leipzig und Berlin oder die Verbindung durch den IC 17 von Chemnitz über Dresden nach Berlin.
Auch für andere Reisen innerhalb Deutschlands nutze ich wenn möglich immer die Bahn.
Mit freundlichen Grüßen,
Detlef Müller
Weitere Fragen an Detlef Müller
Grundsätzlich bin ich ein großer Anhänger und Verfechter unserer repräsentativen Demokratie
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir die Informationsfreiheitsgesetze zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln werden.
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Das CanG wird entgegen ihrer Darstellung nicht blockiert. Es gibt aber noch offene Fragen - beispielsweise in den Bereichen Inneres, Verkehr und Gesundheit - die einer Klärung bedürfen, bevor es zu einer Umsetzung kommt.