Sehr geehrter Herr Müller, was unternehmen Sie gegen die steigende Altersarmut?

Sehr geehrter Herr H.,

verlässliche Altersvorsorge und Schutz vor Altersarmut sind zentrale Themen der Sozialdemokratie und daher auch zentrale Themen innerhalb unserer Arbeit in der durch Olaf Scholz geführten Ampelkoalition.

Grundsätzlich gilt dabei für mich und meine Partei der Vorrang der gesetzlichen Rentenversicherung als solide Grundlage jeder Altersvorsorge. Für uns als SPD war und ist daher die Umsetzung der „Erwerstätigenversicherung“ – also der Rentenversicherung für alle Beschäftigten, die beispielsweise auch Beamte und Abgeordnete einbezogen hätte – ein erklärtes Ziel. Leider ist dies derzeit mit unseren Koalitionspartnern nicht umsetzbar.

Dennoch hat die Ampelkoalition klare Ansätze, um die Absicherung im Alter zu stärken.

Dazu zählt bspw. das Rentenpaket aus dem Jahr 2022, welches unter anderem Verbesserungen für sogenannte Bestandsrentner in der Erwerbsminderungsrente gebracht und die Altersvorsorgepflichten für Selbstständige erhöht hat. Mit dem derzeit in der Erarbeitung befindlichen Rentenpaket II, welches im kommenden Jahr beschlossen werden soll, werden wir das gesetzlich festgehaltene Rentenniveau von mindestens 48 Prozent langfristig festsetzen. Hinzu kommt, dass wir die Substanz des deutschen Rentensystems durch die Einführung eines Kapitalstocks auf Grundlage von Wertpapieren, deutlich verbessern und zukunftssicher ausgestalten. Damit stärken wir die gesetzliche Rentenversicherung als das Rückgrat der Altersvorsorge.

Zuletzt bleibt aber festzuhalten, dass die Grundlage einer soliden Altersvorsorge und eines funktionierenden Rentensystems in Deutschland immer ein funktionierender Arbeitsmarkt mit einer hohen Tarifbindung ist, von dem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren. 

Mit freundlichen Grüßen,

Detlef Müller