Frage an Detlef Müller von Frank R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Rothe,

vielen Dank für Ihre Anfragen.

Zu Ihrer ersten Frage: Die Region Chemnitz ist von 1990 - 2000 durchaus im Bereich der Bahninvestitionen stiefmütterlich behandelt worden. Zunächst stand die Sanierung/der Ausbau der D-W Linie (Dresden-Werdau) an, wofür mehr als eine Milliarde DM ausgebaut wurde. Anschließend kam es zum (fast) kompletten Neubau der Strecke Chemnitz-Bad Lausick-Leipzig. Investiert wurde hier in den kompletten Tiefbau, Oberbauerneuerung (mit Neigetechnikertüchtigung), Ingenieurbauten (Brücken) und vollkommen neue Signal- und Sicherungstechnik. Bereits im Jahr 2000 habe ich im Chemnitzer Stadtrat darauf aufmerksam gemacht, dass es sinnvoller wäre, die Leipziger Strecke über Geithain-Borna auszubauen- eben wegen des Baus des City-Tunnels in Leipzig und der Möglichkeit der Elektifizierung.

Die Entscheidungen sind allerdings weit eher gefallen- nicht zum Vorteil von Chemnitz. Inzwischen ist klar, dass die Elektrifizierungslücke Reichenbach-Hof auf der Sachsen-Franken-Magistrale geschlossen wird- eine Vorrausetzung für den Betrieb des City-Tunnels Leipzig und auch eine Grundlage für eine Fernverkehrsanbindung von Chemnitz zunächst über die Sachsen-Franken-Magistrale. Mit dem sächsischen Wirtschafts-/Verkehrsminister Jurk besteht auch Einigkeit darüber, schnellstens die Strecke Chemnitz-Geithain-Borna (bei Leipzig) in das Elektrifizierungsprogramm aufzunehmen.

Zu 2. Festzuhalten ist zunächst, dass Chemnitz kein Problem der straßenmäßigen Erreichbarkeit hat- im Gegenteil zur Schiene. Per neu gebauter A 4 und A 72 (Richtung Bayern) sind wir ganz ordentlich in das bundesdeutsche Autobahnnetz integriert. Auch hier geht es etappenweise voran, nicht alles kann gleichzeitig gebaut, geschweige denn finanziert werden. Der Weiterbau der A72 stockt derzeit im Gebiet der Landesdirektion Leipzig auf Grund diverser Wider- und Einsprüche gegen die Bauleitplanung. Bei solch großen Verkehrsbaumaßnahmen ist ja (zu Recht!) ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren der Betroffenen (Gemeinden, Anlieger, Anwohner, Institutionen, Ämter) vorgeschrieben. Wenn sich ein Widerspruch bis zu einer Klage vor einem Verwaltungsgericht entwickelt, sind Verzögerungen vorprogrammiert. Das ist für uns nicht schön- in einer Demokratie aber möglich. Schließlich wollen wir doch gemeinsam, dass Bürgerinteressen (und eben auch Einsprüche) ordentlich behandelt und abgewogen werden.

Allerdings ist die Umschichtung von Mitteln des Freistaates Sachsen, die für die A 72 geplant waren, hin zum City-Tunnel ist Besorgnis erregend und nicht akzeptabel. Hier muss eine Lösung gefunden werden, die nicht zu Lasten anderer, wichtiger Projekte geht.

Zu 3. Das Geld für den Ausbau der B 174 haben wir als Bund zur Verfügung gestellt. Das dazu gehörige Planfeststellungsverfahren wurde erst Anfang 2007 begonnen. Die öffentliche Auslegung erbrachte diverse Änderungswünsche, die Änderungswünsche einiger Anlieger betrafen zum Beispiel die Höhe und Lage der Lärmschutzwände. Die Änderungen wurden in die Pläne mit eingearbeitet, die Landesdirektion verlangt nunmehr eine erneute öffentliche Auslegung. Diese erneute Auslegung wird im kommenden Amtsblatt angekündigt und erfolgt ab der 17. KW.

Grundsätzlich gehört der Einsatz für eine bessere Verkehrsanbindung unserer Stadt zu meinen wichtigsten Aufgaben. Nur- im Alleingang ist hier nichts zu schaffen. Oft hat das Bekenntnis des Freistaates Sachsen zu bestimmten Bauvorhaben gefehlt. Ohne Zustimmung und Einordnung in die Landesplanung allerdings nimmt der Bund verständlicherweise keine Baumaßnahmen in seinen Bundesverkehrswegeplan auf. Klar ist auch, dass sich im Bundestag bzw. in den Ausschüssen auch Mehrheiten für bestimmte Projekte erst bilden müssen. Auch das geht nicht von heute auf morgen.

Mit dem Komplettumbau des Chemnitzer Bahnknotens (Hauptbahnhof bis Bf Mitte inkl. Neubau Durchfahrt City-Bahn in Hbf), dem vom Bund finanzierten Weiterbaus des Südverbundes bis zur Frankenberger Straße und der finanziellen Einordnung der Elektrifizierung Reichenbach-Hof kommen wir wieder ein Stück weiter. Gelungen ist es auch, dass der Vogtlandexpress weiterhin eine direkte und umsteigefreie Verbindung nach Berlin ermöglicht. Fakt ist, dass noch viel zu tun ist und wir weiter kämpfen müssen, damit Chemnitz endlich angemessen an das Fernverkehrsnetz der Bahn angeschlossen wird und lange geplante Straßenbaumaßnahmen realisiert werden. Dafür möchte ich weiter streiten.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Müller, MdB