Frage an Detlef Müller von Jörg S. bezüglich Familie
"Mütter oder Väter sollen im ersten Lebensjahr des Kindes bei Aussetzen der Berufstätigkeit statt Erziehungsgeld ein Elterngeld erhalten; die Höhe der Zahlung orientiert sich am Arbeitslosengeld I und läge damit bei 67% des Einkommens (S.31)"
Ich beziehe mich in meinen Frage auf o.g. Forderung der SPD:
1.) Aus welchen Mitteln sollen derartige Leistungen finanziert werden?
2.) Wie soll nach "Aussetzen" der Berufstätigkeit die Möglicheit des Wiedereinstieges ins Berufsleben garantiert werden?
3.) Sind Sie der Ansicht, daß hier eine Ungleichbehandlung gegenüber Arbeitslosen vorliegt?
4.) Glauben Sie wirklich ernsthaft, daß derartige Versprechungen eingehalten werden können?
MfG Jörg Schubert
Sehr geehrter Herr Schubert,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir haben ja in den letzten Jahren einiges für Familien und auch dafür getan, dass wieder mehr Menschen sich für Kinder entscheiden.
Zum Beispiel :
Das Kindergeld wurde erhöht: für das 1. und 2. Kind um 42 Euro (+37 %) von
112 Euro auf 154 Euro im Monat.
Tagesbetreuungsausbau für bessere Betreuung für Kinder unter drei Jahren. Bis zum Jahr 2010 werden damit 230.000 neue Plätze geschaffen werden. Umgestaltung des Erziehungsurlaubs: Mütter und Väter können gemeinsam bis zu 3 Jahre in Elternzeit gehen und gleichzeitig in Teilzeit arbeiten oder sich untereinander bei Erziehung und Erwerbstätigkeit abwechseln. Der Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit hilft Familien bei der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Aber diese Instrumente und Maßnahmen reichen aus meiner, aus unserer Sicht nicht aus:
Wir werden das bisherige Erziehungsgeld in ein für ein Jahr gezahltes Elterngeld mit Einkommensersatzfunktion umwandeln.
Ein Elterngeld könne "Achterbahneffekte" beim Einkommen der Eltern verhindern.
Das Elterngeld - orientiert an skandinavischem Vorbild - soll für ein Jahr etwa zwei Drittel des vorherigen Einkommens ersetzen und jenem Elternteil zugute kommen, das für die Erziehung der Kinder seine Erwerbstätigkeit unterbricht.
Dadurch könne der Lebensstandard gehalten werden und somit die Entscheidung für ein Kind erleichtert werden. Auch Frankreich und England streben ein solches Modell an.
Ab 2008 soll das Elterngeld kommen: Mütter und Väter bekommen danach 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens bis zum Höchstsatz von 1.800 Euro monatlich für ein Jahr nach der Geburt. Wer vorher nicht erwerbstätig war, soll bis zu 750 Euro erhalten.
Es geht also nicht um die völlige Neuinstallation des Elterngeldes, sondern um die Umwandlung des bisherigen Erziehungsgeldes.
Aus den vorhandenen Mitteln soll sich dann auch das Elterngeld finanzieren. Der Wiedereinstieg ins Berufsleben ist bereits jetzt, beim Elternjahr mit Erziehungsgeld z.B., geregelt.
3) nein
4) Es geht nicht um Versprechen oder Versprechungen, sondern um ein konkretes Ziel, welches wir erreichen wollen. Deutschland muss kinderfreundlicher werden. Dazu gehört eine gute Familienpolitik. Das vorgeschlagene Elterngeld gehört dazu.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller
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Grundsätzlich bin ich ein großer Anhänger und Verfechter unserer repräsentativen Demokratie
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir die Informationsfreiheitsgesetze zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln werden.
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