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Detlef Müller
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Frage von Uwe N. •

Frage an Detlef Müller von Uwe N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

sehr geehrter herr müller,

immer wieder kann man lesen, daß der druck auf den iran angesichts unbewiesener anstrengungen zum bau von atomwaffen verstärkt werden muß. bis dato hat die internationale gemeinschaft keinen einzigen beleg für die "unterstellung" erbracht.
alledings konnte ich bis heute von keinem westlichen politiker vernehmen, daß angesichts des völkerrechtswidrigen krieges und seiner verursacher sanktionen gegen great britain, australien, polen, dänemark, italien u.a. angestrebt wurden. selbst gegen die menschenverachtende unterbringung und unterdrückung demokratischer rechtsnormen im lager guantanamo ergingen bisher keine aktionen im un-sicherheitsrat, um durch sanktionen eine rechtstaatlichkeit herzustellen.
wie würden sie dieses unterschiedliche verhalten bewerten?

mfg
u.neumann

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Neumann,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die mich über „Abgeordnetenwatch.de“ erreicht hat.

Die Resolutionen der UN sind erfolgt, weil Beweise (manche vielleicht auch nicht frei zugänglich) vorliegen, die die Vermutung nahe legen, dass der Iran nach Atomwaffen strebt. Nach Ansicht der UN sind Resolutionen bereits mehrfach vom Iran missachtet worden. Ich akzeptiere die Arbeit der UN und ihrer Waffeninspekteure und vertraue in dieser Hinsicht auf diese Experten.

Wenn Sie in Ihrer Frage weiterhin von einem völkerrechtswidrigen Krieg sprechen, vermute ich, dass Sie auf den Irakkonflikt anspielen. Ich kann nicht beurteilen, ob die von Ihnen geforderten Resolutionen gerechtfertigt wären. Auch hierbei vertraue ich auf eine unabhängige Arbeit der UN-Gremien.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Müller, MdB

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