Frage an Detlef Müller von Matthias S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Müller,
fühlen Sie sich heute an einem Tag, an dem sogar eine Großstadt wie CHemnitz an die Union gefallen ist, als Verlierer? Haben Sie aus Ihrer Sicht während Ihrer Mandatszeit zu wenig für Chemnitz getan? Liegt Ihre Niederlage womöglich daran, dass Sie zB für einen ICE-Anschluss in Chemnitz geworben haben, anschließend aber die Tiefensee-Mehdorn-SPD-Bahn Chemnitz total vom Fernverkehr abgekoppelt hat, so dass weder der IR nach Berlin noch die IC-Verbindung weiter in Betrieb sind? Was hätten Sie besser machen können? Wird die SPD Sie 2013 wieder aufstellen oder würden Sie selbst andere, womöglich durchsetzungsstärkere Kandidaten empfehlen?
Weitere Fragen an Detlef Müller
Die Bundesregierung hat bereits den Weg frei gemacht für eine Stärkung des gemeinnützigen Journalismus. Durch einen sogenannten Anwendungserlass zur Abgabenordnung sollen Finanzämter künftig nicht-gewinnorientierte journalistische Angebote einfacher kategorisieren und anerkennen dürfen. Dadurch werden steuerliche Erleichterungen für gemeinnützige journalistische Initiativen ermöglicht. Nach Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern liegt das Vorhaben nun zur Endabstimmung beim zuständigen Finanzministerium.
Ihrer Behauptung, die parlamentarische Demokratie habe ausgedient, teile ich nicht. Prinzipiell ist die SPD offen gegenüber Elementen der direkten Demokratie. Sie sind eine sinnvolle Ergänzung zur parlamentarischen Demokratie, die in Deutschland auf den Ebenen der Länder und Kommunen in Form von Volksbegehren, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden möglich sind. Auf Bundesebene sind Volksabstimmung nur in Bezug auf eine neue Verfassung und die Gliederung des Bundesgebietes vorgesehen.
Derzeit ist nicht abzusehen, ob dieses Gesetz in der aktuellen Legislaturperiode aufgrund des Bruchs der Koalition noch umgesetzt werden kann.
Derzeit ist nicht abzusehen, ob dieses Gesetz in der aktuellen Legislaturperiode aufgrund des Bruchs der Koalition noch umgesetzt werden kann.