Frage von Martina W. • 18.07.2023
Pauschale Beihilfe
Sehr geehrter Herr Sonne,
dürfen nur Beamte auf Widerruf die pauschale Beihilfe wählen? Oder gilt das auch für Beamte auf Probe? Wenn sie denn dann überhaupt kommt...
Mit freundlichen Grüßen
M.
Antwort von Dennis Sonne Bündnis 90/Die Grünen • 28.07.2023
Sehr geehrte Frau W.,
Berlin, Bremen, Brandenburg, Hamburg, Thüringen und Baden-Württemberg. In diesen sechs Bundesländern wurde die pauschale Beihilfe bereits eingeführt.
Die bereits bestehenden Modelle berücksichtigen Beamte auf Wiederruf und auf Probe. Ich sehe keinen Grund, warum wir uns in NRW für einen "Sonderweg" entscheiden sollten. Allerdings kann ich nicht ausschließen, dass in einem anfänglichen Evaluationsprozess bestimmte Gruppen nicht mit einbezogen werden.
Beste Grüße,
Dennis Sonne