Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 11.08.2011

(...) Erstens wäre es sicherlich denkbar gewesen, die Mittel ggf. unter Vorbehalt dennoch für das Schwimmbad Thomas-Mann-Straße zu verplanen. Zweitens haben die Bäderbetriebe auch nachdem der Bezirk über die "Umleitung" der finanziellen Mittel informiert worden war noch den Eindruck erweckt, die Halle könnte nach den Ferien wieder genutzt werden. (...)

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 09.08.2011

(...) Berlin hat als 15. der 16 Bundesländer Straßenausbaubeiträge eingeführt, sie werden mit Ausnahme von Baden-Württemberg also überall erhoben. Das schreibe ich an dieser Stelle, um deutlich zu machen, dass die Beteiligung am Straßenausbau nicht von politischen Farben abhängig ist. (...)

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 09.08.2011

(...) Ob und wann das Geld für eine Teerdecke zur Verfügung steht, kann ich nicht sagen. Aber es ärgert mich schon ziemlich, wenn die Radwege exakt dort enden, wo Weißensee beginnt und wenn weiterer Ausbau von Radwegen dort gefordert wird, wo das Radwegenetz schon annähernd flächendeckend ist. (...)

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