Frage an Dennis Buchner von Gert P. bezüglich Medien
Sehr geehrter Herr Buchner,
in Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn Adler, die Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße betreffend, übernehmen Sie die Aussage Herrn Adlers und sprechen von einer Trickserei der Berliner Bäderbetriebe.
Dazu interessiert mich, ob es in den vergangenen fünf Jahren Änderungen dahingehend gegeben hat, dass die Bäderbetriebe kein landeseigenes Unternehmen mehr sind und damit nicht mehr unter der Kontrolle des von der SPD geführten Berliner Senats stehen?
Wenn ich richtig informiert bin, ist Herr Senator Körting Mitglied im Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe und hat dort die Aufgabe, das Handeln der Bäderbetriebe zu kontrollieren, hätte damit meiner Meinung nach von Anfang an informiert sein müssen und dieser Entwicklung entgegentreten können, bzw. müssen und hat damit seinen Job, wie Sie es ausdrücken, nicht gemacht.
Mit freundlichen Grüßen
G. Plieth
Sehr geehrter Herr Plieth,
was ist im Fall der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße passiert? Es standen Fördermittel für die seit langem notwendige Sanierung zur Verfügung, der Bezirk hat sich auf die entsprechenden Zusagen der Bäderbetriebe verlassen. Wegen vermeintlicher Rückübertragungsansprüche auf dem Grundstück wurde die Investition herausgezögert. Die Bäderbetriebe haben das zur Verfügung stehende Geld dann für das Kombibad in der Gropiusstadt ausgegeben, um Fristen für die Verplanung der Fördermittel nicht verstreichen zu lassen.
Für die Bäder zur Verfügung stehendes Geld ist also für ein anderes Bad ausgegeben worden. Das dürfte formal nicht zu beanstanden sein und von daher liegt hier sicher kein Problem der Aufsicht vor.
Uns im Bezirk muss das dennoch ärgern. Erstens wäre es sicherlich denkbar gewesen, die Mittel ggf. unter Vorbehalt dennoch für das Schwimmbad Thomas-Mann-Straße zu verplanen. Zweitens haben die Bäderbetriebe auch nachdem der Bezirk über die "Umleitung" der finanziellen Mittel informiert worden war noch den Eindruck erweckt, die Halle könnte nach den Ferien wieder genutzt werden.
Entscheidend ist jetzt, zu verhindern, dass die Halle auf diesem Weg gänzlich kalt gestellt wird. Wir werden darauf drängen, dass die nächstmöglichen Mittel in die notwendige Sanierung dieser für das Schul- und Vereinsschwimmen wichtigen Halle fließen.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Buchner
Weitere Fragen an Dennis Buchner
Ich habe ein Interesse daran, dass es an oder unmittelbar parallel zu allen Hauptstraßen unserer Stadt sichere Radverkehrsanlagen gibt.
ich habe weder in den letzten fünf Jahren, noch davor, Honorare für Beratungstätigkeiten für Verbände oder Lobbyorganisationen erhalten, aus keiner Branche.
Als persönlichen Tipp würde ich Ihnen mitgeben, einfach mal die politischen Parteien, die Ihnen am nächsten stehen in ihren lokalen Organisationen, also in der Nähe ihres Wohnortes zu besuchen.
Die aktuelle Lage in der Pandemie macht es aus meiner Sicht sinnvoll, die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahresnde ausläuft, nicht zu verlängern.