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David Christopher Stoop
DIE LINKE
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Frage von Reinhard G. •

Die Ukraine hat das russische Atomraketen-Frühwarnsystem angegriffen und beschädigt. Wie gefährlich ist das für Deutschland und die EU?

Sehr geehrter Herr S.,

Quelle vom 25.5.24: https://www.nordkurier.de/politik/berichte-treffer-auf-russisches-atomraketen-fruehwarnsystem-2556264

Wie denken Sie darüber, dass die Ukraine mit westlichen Waffen weit nach Russland hineinschießen kann?

Ist es nicht auch für unsere Sicherheit wichtig, die Sicherheitsinteressen Russlands zu beachten?

Sollten nicht wieder den verschiedenen internationalen Verträgen Geltung verschafft werden, die eine gemeinsame Sicherheit betonen?

Russland ist zu Verhandlungen bereit. Was denken Sie? Welche Kompromisse wären hier nötig, um einen Frieden zu erreichen?

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9569 (vom 28.5.24)

Wie könnte wieder deeskaliert werden? Welche Vorschläge haben Sie?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr G.

herzlichen Dank für Ihre Frage nach Möglichkeiten, den Ukraine-Krieg und globale Aufrüstung zu beenden. Auch mich beschäftigt die Frage, wie wir aus der Rüstungsspirale und der immer weiter eskalierenden Eskalation des Konflikts in der Ukraine zu Abrüstung und Verhandlungen kommen. 

Anstatt jetzt immer weitere Rüstungspakete aufzusetzen, sollte die Bundesregierung eine internationale Initiative für Friedensverhandlungen mit anstoßen und dabei insbesondere versuchen, die USA und China als wichtige Akteure einzubinden, um Druck für eine Verhandlungslösung aufzubauen und gleichzeitig einen gangbaren Weg zu eröffnen.

Perspektivisch halte ich es insgesamt für wichtig, Völkerrecht wieder Geltung zu verschaffen (es waren NATO Staaten, die dieses unterhöhlt und entwertet haben) und international verbindliche Abrüstungsvereinbarungen mit China und Russland zu treffen. Selbst in der scharfen Blockkonfrontation des Kalten Krieges war es möglich, aus der Rüstungsspirale auszubrechen und zu gegenseitig kontrollierter Abrüstung überzugehen.

Angesichts der weiterhin drohenden Atomaren Gefahr sowie neu hinzugekommenen Risiken wie KI-geführten Kriegen, ist Abrüstung eine Überlebensfrage der Menschheit, die im öffentlichen Diskurs und dem Handeln der politisch Verantwortlichen leider sträflich unterbewertet bleibt.

Ich hoffe, diese Antwort hilft Ihnen weiter!

Herzlichen Dank!

Beste Grüße

David Stoop

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