Welche aus Steuergeldern finanzierten Reisen haben Sie dieses Jahr jeweils mit welchem Zweck absolviert?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 6.11.2023.

In diesem Jahr habe ich in meiner Funktion als Abgeordneter des Landtages Brandenburg an 3 Reisen teilgenommen, die laut Richtlinie zum Verfahren und der Erstattung von Aufwendungen für Reisen von Mitgliedern des Landtags Brandenburg mit aus Steuergeldern bereitgestellten Mitteln finanziert wurden. Dabei handelte es sich um eine Ausschussreise des Rechtsausschusses des Landtages nach Madrid  (9.10.23 bis 11.10.2023) sowie eine Ausschussreise des Europaausschusses des Landtages nach Warschau(27.02.23 bis zum 01.03.2023). Dabei wurden für die Reisen die Anreise- und Übernachtungskosten vom Landtag getragen.Zudem nahm ich in diesem Jahr im Rahmen einer Delegation des Landtages Brandenburg an einem Besuch der Patenfregatte „Brandenburg“ vom 22.08.23 bis 25.08.23 teil.

Während der Ausschussreise nach Madrid haben sich die Mitglieder des Ausschusses über die Digitalisierung der Justiz in Spanien informiert. Bei einem Besuch der Deutschen Botschaft gab es einen Austausch über die aktuelle politische Lage im Königreich Spanien sowie zur Justizpolitik. Ebenfalls auf dem Programm standen Gespräche im Justizministerium auf nationaler sowie Regionalebene, unter anderem mit der Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Landesparlament von Madrid, Yolanda Ibarrola de la Fuente, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der juristischen Fakultät der Universität Complutense Madrid. Schwerpunkte des gemeinsamen Austauschs waren Themen wie die Herausforderungen der parlamentarischen Begleitung von Digitalisierungsprojekten der Justiz sowie Erfahrungen bei der Einführung und Umsetzung der Prozesse.

Die Ausschussreise nach Warschau hatte das Ziel, die bereits bestehende Zusammenarbeit zwischen dem Land Brandenburg und der Woiwodschaft Mazowiecki/Masowien auf Regierungsebene um eine Partnerschaft auf der Ebene der Parlamente zu erweitern und zu vertiefen. Konkret wurde die Vorbereitung einer Gemeinsamen Erklärung vereinbart, in der gleich gelagerte Fragen der Hauptstadtregionen Polens und Deutschlands für eine vertiefte Zusammenarbeit aufgegriffen werden sollen. Von den Abgeordneten beider Regionalparlamente wurden dazu Themen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit wie Fragen der Wirtschaftsansiedlung, Umstrukturierung der Wirtschaft, der Mobilität, aber auch die Weiterentwicklung des Gesundheitssystems, das Rettungswesen und der Klimawandel benannt. Darüber hinaus soll eine Vertiefung der Zusammenarbeit auf Gebieten der Bildung und der Kultur vereinbart werden.

Im August nahm ich an der Reise der Delegation des Landtages zur Fregatte „Brandenburg“ teil. Vom 23. bis 24. August 2023 erhielt die Delegation Einblicke in den Dienst auf der Fregatte in den unterschiedlichsten Verwendungen. Darüber hinaus gab es zahlreiche Gelegenheiten, mit der Besatzung ins Gespräch zu kommen und sich über die Herausforderungen und Anforderungen des Dienstes bei der Deutschen Marine zu informieren. Der Besuch war der erste einer größeren Delegation aus dem Patenland nach der Corona-Pandemie.

Mit freundlichen Grüßen

Danny Eichelbaum