Daniel Biskup
Minister Habeck hat auf dieser Plattform kürzlich selbst bei einer ähnlichen Frage geantwortet, dass die Bearbeitungszeit aufgrund der zahlreichen Anträge momentan mehrere Monate beträgt.
Ich persönlich teile die Haltung der CSU-Fraktion, dass die Kostenfreiheit auf der Loretowiese weiterhin richtig gewesen wäre. Andere Mehrheiten sind aber zu akzeptieren.
Kinder müssen Kinder sein. Ich halte nichts von einer Frühsexualisierung unserer Kinder und bin sicher, meine Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnen solche Modelle und "Versuchsszenarien" in Kitas ebenfalls ab.
Da ich ja bereits sehr ausführlich Stellung genommen habe, möchte ich bei dieser Frage nochmals darauf hinweisen, dass wir zur Zeit in der Opposition sind und unser Einfluss dementsprechend gering ausfällt.
Am Donnerstag, den 22.6.23 findet im Rahmen der Ausschusssitzung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung eine Sachverständigenanhörung zu diesem Thema statt
ich gehe davon aus, dass alle meine Kolleginnen und Kollegen sich sehr wohl bewusst sind, dass sie zu den privilegierteren Menschen in Deutschland gehören und wir uns mit unseren Diäten (so heißt ja unser Gehalt) nicht mit Geringverdienern vergleichen.