Frage an Daniela Ludwig von Hartwig Z. bezüglich Innere Angelegenheiten
Wer zeichnet hierfür verantwortlich?
Wer waren die beteiligten Wissenschaftler?
Mfg Dr.med. Hartwig Zehentner
Sehr geehrter Herr Dr. Z.,
wenn Sie Fragen an das Bundesministerium des Innern haben, möchte ich Sie herzlich bitten, sich mit diesen an das BMI zu wenden. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig
Weitere Fragen an Daniela Ludwig
Eine solche Gesetzesänderung sehe ich derzeit nicht.
Nur, weil ein Thema von der AfD unangemessen besetzt wird, heißt es nicht, dass wir vorhandene Probleme nicht mehr ansprechen dürfen
Wir gehen vielmehr davon aus, dass bei der AfD die Voraussetzungen eines Parteiverbots (noch) nicht erfüllt sind und die Verfassungsschutzämter nicht über hinreichendes Beweismaterial für ein Verbotsverfahren verfügen.
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland bereits eines der besten Tierschutzgesetze der Welt. Tierschutzthemen müssen wir dennoch stärker im Einklang mit unseren europäischen Nachbarn harmonisieren.