Frage an Daniela Ludwig von Franz P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Pletzenauer,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Mit dem Ausscheiden des Abgeordneten Matthias Wissmann (CDU), hat sich die Zahl der Abgeordneten im Bundestag von 614 auf 613 reduziert.

Das Mandat von Herrn Wissmann, der nun Präsident des Verbands der Automobilindustrie ist, wurde – laut Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - nicht nachbesetzt, da er ein Überhangmandat besaß.

Überhangmandate entstehen, wenn die Zahl der in einem Land von einer Partei errungenen Direktmandate größer ist, als die Zahl, die ihr nach ihrem dortigen Zweitstimmenergebnis zustünde. Bei der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag konnte die CDU/CSU sieben Überhangmandate gewinnen, die SPD neun.

Durch diese Überhangmandate erhöhte sich die Zahl der Abgeordneten im 16. Deutschen Bundestag von 598 auf 614. Durch das Ausscheiden Wissmanns verringert sich diese Zahl nun auf 613.

Die normale Regelung ist wie folgt.

Wenn ein Abgeordneter aus dem Bundestag ausscheidet, so wird der Sitz nach § 48 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes aus der Landesliste derjenigen Partei besetzt, für die der Ausgeschiedene bei der Wahl antrat. Das gilt auch im Falle des Ausscheidens eines Direktkandidaten. Die Folge ist, dass der Wahlkreis des Kandidaten im Bundestag nicht mehr durch einen Wahlkreisabgeordneten vertreten ist.

Ausnahme: Das Überhangmandat.

In der Hoffnung, Ihnen weitergeholfen zu haben verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen
Daniela Raab, MdB

P.s.: Sollten Sie weitere Fragen haben, so wenden Sie sich doch direkt an mich. Die nötigen Kontaktdaten finden Sie auf meiner Homepage unter: www.daniela-raab.de .