Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 31.05.2022

Nach zwei Jahren der Pandemie, die für uns alle mit vielen Entbehrungen verbunden war, hätten wir mit der allgemeinen Impfnachweispflicht die Möglichkeit gehabt, sicher von einer pandemischen Lage in eine endemische Lage zu kommen. 

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 20.05.2022

Je nach Einzelfall kommen verschiedene gesetzliche Haftungsregelungen in Betracht, zum Beispiel aus dem Arzneimittelrecht, dem Produkthaftungsgesetz sowie den allgemeinen Haftungsregelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 27.01.2022

Voraussichtlich heute wird eine neue Allgemeinverfügung im Ältestenrat beschlossen, die die Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage, wie es die Maßgabe des Robert-Koch-Institutes vorsieht, umsetzt.

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