Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Dagmar Schmidt
SPD
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Frage von Reiner R. •

Für den „Normalbürger“ verfällt der Genesenenstatus nach 3 Monaten. Für Parlamentarier verfällt diese Status nach 6 Monaten. Wie wird diese Diskrepanz begründet? Bürger sind Menschen 3. Klasse?

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zum Genesenenstatus. Die Verärgerung kann ich durchaus verstehen, die durch die Handhabung mit dem Genesenenstatus und der Presseberichterstattung einhergegangen ist.

Wie auch die Kommunen beschließt der Ältestenrat des Deutschen Bundestags im Rahmen einer Allgemeinverfügung die Hygienebestimmungen und Zutrittsregelungen für die Liegenschaften des Bundestags. Die letzte Allgemeinverfügung wurde kurz vor der letzten Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder (MPK) beschlossen. Voraussichtlich heute wird eine neue Allgemeinverfügung im Ältestenrat beschlossen, die die Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage, wie es die Maßgabe des Robert-Koch-Institutes vorsieht, umsetzt. Bereits zur nächsten Sitzungswoche wird diese dann in Kraft treten.

Wenn Sie Fragen haben oder weitere Informationen benötigen, können Sie sich jederzeit auch direkt an mich unter dagmar.schmidt@bundestag.de wenden. 

Mit freundlichen Grüßen 

Ihre 

Dagmar Schmidt, MdB

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