Wie ist ihre Haltung zu Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine?

Sehr geehrter Herr H.,

Bundeskanzler Olaf Scholz hat immer wieder erläutert, dass Deutschland die militärische Unterstützung der Ukraine mit unseren Bündnispartnern abstimmt. So haben wir im Einklang mit unseren Verbündeten zu Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs die Ukraine mit Panzerabwehrwaffen und Panzerminen unterstützt, die beigetragen hatten, die Invasion abzuwehren. Um schnell einsetzbares Gerät zur Verfügung zu haben, hatten wir im Rahmen des Ringtauschs Kriegsmaterial (inklusive Panzer) unserer osteuropäischen Bündnispartner in die Ukraine geschickt, das wir dann aus unseren Beständen mit westlichem Material ersetzen.

Nachdem der Krieg in eine andere Phase gegangen ist, wurde auch eine andere Form der Unterstützung notwendig. Zusammen mit unseren Bündnispartnern haben wir ukrainische Soldaten in Deutschland an modernen westlichen Waffensystemen ausgebildet, die jetzt in diesen Wochen ihren Weg in das Kampfgebiet finden. Neben der Ausbildung haben wir auch die Software auf ukrainisch übersetzt und an ukrainische Bedürfnisse angepasst.

Wir haben bisher 10 Panzerhaubitzen 2000 an die Ukraine geliefert - das modernste Artilleriegeschütz, das die Bundeswehr zur Verfügung hat und eines der besten Waffensysteme dieser Art weltweit.

Außerdem haben wir 3 Mehrfachraketenwerfer des Typs Mars II geliefert, die in ihrer Wirkung vergleichbar sind mit den vielgelobten HIMARS-Systemen, die kürzlich von den USA geliefert wurden.

Nach der erfolgten Ausbildung der ukrainischen Crews sind die ersten Gepard-Flugabwehrkanonenpanzer in der Ukraine eingetroffen, wir werden insgesamt 30 Einheiten bereitstellen. Der Gepard ist ein höchst effektives und von russischen Piloten gefürchtetes System.

Diese drei Waffensysteme werden in ihrer Wirkung noch verstärkt  durch das Artillerieortungsradar vom Typ Cobra, das die vorher genannten Systeme noch weitaus schneller und präziser arbeiten lässt. Nach der erfolgten Ausbildung wird es im September geliefert werden können.

Außerdem liefern wir das hochmoderne Flugabwehrraketensystem Iris-T SLM, das quasi direkt aus der Fabrik in die Ukraine geliefert wird. Die Ausbildung wird in diesen Tagen anlaufen. Das Iris-T-System wird eine ganze Großstadt effektiv vor russischen Raketen, Flugzeugen und Hubschraubern schützen können.

Eine komplette Übersicht über die bereits erfolgten und noch geplanten Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine finden Sie hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Tausend