Frage von Dr. med. Joachim K. • 19.11.2008
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.12.2008

(...) Für Deutschland scheint es uns die vorrangige Aufgabe, die Tabakwerbung sehr deutlich zu beschränken. Daher setzen wir uns für ein umfassendes, über die Regelungen der EU-Tabakwerberichtlinie hinausgehendes nationales Werbeverbot ein. Die Werbung auf Plakaten soll verboten werden. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.12.2008

(...) Der Schutz der Spareinlagen ist ein weiteres Thema, das uns beschäftigt. Die politische Ankündigung der Bundesregierung, die Spareinlagen seien per Garantie abgesichert, haben wir zur Beruhigung der Lage grundsätzlich begrüßt. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.01.2009

Sehr geehrter Herr Schroeder,

Ihre Frage haben wir nicht verstehen können. Sie bedarf einer Konkretisierung Ihrerseits.

Mit freundlichen Grüßen

Das Büro-Team von Claudia Roth

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.12.2008

(...) da wir von der Existenz Ihrer Person als wichtiger Institution für die Zertifizierung von Politikereignungen nichts wussten, haben wir uns an die geltende Praxis gehalten und zugelassen, dass sich jede und jeder in Parteien engagieren und in der demokratischen Debatte Anliegen artikulieren kann, die er oder sie für wichtig halten – unabhängig von Alter, sozialer Herkunft und individueller Lebensgeschichte, Geschlecht, ethnischen Merkmalen, sexuellen Orientierungen usw. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.12.2008

(...) Das Islamische Zentrum Münster ist als Verein voll verantwortlich für alle Aussagen auf seiner Homepage. Der Verein ist die juristische Person, die bei Verstößen gegen Recht und Gesetz belangt werden müsste. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.12.2008

(...) Euro eingestellt werden können, hängt von dem Qualifizierungsgrad der einzustellenden Lehrkräfte, von Bundesland und Schulart ab. Zu beachten ist aber ein anderer Punkt: Eine bessere Bildungspolitik braucht kluge, nicht ideologisch verbohrte Konzepte und solide nachhaltige Finanzierung. Es wäre lächerlich, die Finanzierung des Bildungssystems davon abhängig zu machen, welche Gelder aus anderen Haushaltsmitteln nicht abgerufen werden. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Claudia Roth
Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
E-Mail-Adresse