Frage an Christoph Matschie von stephan h. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Höfer,

1. Warum wählen gehen? Auf diese Frage kann man viele gute theoretische Antworten geben. Lassen Sie mich es aber praktisch erklären. Was passiert, wenn fast niemand mehr wählen würde? Dann würden diejenigen das Sagen haben, die von einer Handvoll Leute ihre Stimmen bekommen haben. In der Folge würde diese Abgeordneten natürlich nur Entscheidungen treffen, die im Sinne ihrer wenigen Wähler wären. Das führt dann zu einer Klientelpolitik, bei der die Interessen der breiten Bevölkerung ignoriert werden würden. Und letztlich würde das demokratische System gefährdet werden. Demokratie ist zwar die komplizierteste aller Staatsformen, aber eben auch die, die am meisten Freiheit garantiert. Deshalb ist wählen wichtig. Im Übrigen ganz unabhängig davon, ob man sich nun als junger Mensch fühlt oder viele Jahre an Erfahrung verweisen kann. Am besten ist es natürlich, wenn man dann die SPD wählt ;-)

Im Ernst: Die Entscheidung, welche Partei man dann wählt, muss jeder für sich treffen. Dabei sollte man immer das Gesamtbild einer Partei im Auge haben. Die SPD ist die einzige Partei, die sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zusammen denkt. Deshalb setzen wir auf erhebliche Verbesserungen im Bildungsbereich und auf gezieltere Wirtschaftsförderung. Die Förderung der Schwachen in der Gesellschaft ist für uns genauso wichtig, wie die Unterstützung der Leistungsträger. Denn nur wenn wir beides unter einen Hut bringen, wird unsere Gesellschaft zusammenstehen und sich weiter entwickeln können.

2. Auf der einen Seite muss man denen helfen, die sich momentan in dieser schwierigen Lage befinden. Mit aktiver Arbeitsmarktpolitik helfen wir betroffenen Erwerbslosen, insbesondere den Langzeitarbeitslosen, wieder in Arbeit zu kommen. Unser Thüringer Arbeitsmarktprogramm setzt auf eine Qualifizierungsoffensive für Kurzarbeiter. Wenn in Thüringen Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt werden, wollen wir ihnen die Möglichkeit geben, sich während dieser Zeit weiterzubilden. Arbeitsmarktpolitik muss den betroffenen Erwerbslosen, insbesondere den Langzeitarbeitslosen helfen, wieder in Arbeit zu kommen. Deshalb werden wir ein arbeitsmarktpolitisches Programm für Thüringen vorlegen, welches Integration durch Qualifizierung und die schrittweise Heranführung an den ersten Arbeitsmarkt zum Inhalt hat. Wo absehbar eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt nicht erreicht werden kann, werden wir mit einer Landesförderung eine Beschäftigung im öffentlichen Bereich ermöglichen. Das entsprechende Programm "Kommunal-Kombi" wird von der derzeitigen Thüringer Landesregierung verhindert. Weiterhin werden wir das Landesprogramm "Jugendberufshilfe für benachteiligte Jugendliche" ausweiten

Auf der anderen Seite gilt es langfristige Konzepte umzusetzen, die Arbeitslosigkeit erst gar nicht entstehen lassen. Denn Arbeitslosigkeit bekämpft man nicht per Knopfdruck. So werden wir in der Wirtschaftsförderung dort Schwerpunkte setzen, wo das Potential für langfristige neue Arbeitsplätze am größten ist. Thüringen verfügt über kaum über nennenswerte Rohstoffe - bis auf einen, der sich dazu noch gut entwickeln lässt: Das Thüringer Potential liegt in den Köpfen der Menschen. Gut ausgebildete Thüringer können unser bester Standortvorteil sein. Denn dort, wo gut ausgebildete Arbeitnehmer sind, wird eine Firma auch investieren. Deshalb setzen wir im Wahlkampf auch auf das Schwerpunktthema Bildung.

3. Leider geht die jetzige Landesregierung nur mit Scheinprogrammen gegen die Abwanderung vor. So hat der Unternehmer- und Fachkräfteservice seit Januar 2008 rund drei Millionen Euro gekostet und lediglich etwa 60 Arbeitnehmer zur Rückkehr nach Thüringen bewegen können. Erfolg schreibt sich anders. Für die Abwanderung gibt es verschieden Ursachen. Eine liegt darin, dass die Löhne in Thüringen die niedrigsten in Deutschland sind. Das ist kein Zufall sondern das Ergebnis der "Billiglohn-Strategie" der CDU. Wir setzen den Mindestlohn dagegen. Faire Löhne sind ein Standortvorteil. Sie sorgen für einen Konsumschub und schaffen damit neue Jobs – das bestätigen aktuelle Studien von Wirtschaftsexperten und alle Erfahrungen in den westeuropäischen Ländern, die gesetzliche Mindestlöhne längst eingeführt haben.

Bei der Entscheidung, wo man seine Zelte aufschlägt, gibt es neben dem Lohn noch andere wichtige Faktoren. Wie sieht es etwa mit der Familienfreundlichkeit aus? Wir wollen 2.000 weitere Erzieher in den Kindergärten einstellen. Welche Bedingungen finde ich um kulturellen Umfeld vor? Wir kämpfen gegen das Ausbluten der Theater- und Orchesterlandschaft. Oder in welchem Schulsystem werden meine Kinder aufwachsen? Wir wollen das längere gemeinsame Lernen bis zur 8. Klasse. Von diesen so genannten "weichen" Standortfaktoren ließen sich noch viel aufzählen. Sie alle sind ihrer Summe aber mitentscheidend im Kampf gegen die Abwanderung.

Ich hoffe, meine Antworten bringen die Diskussion in ihrem Schulprojekt voran.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Matschie