Christian Schmidt

(...) Ich habe großes Verständnis für dVerständniser Steiner, zu einer Entlastung der Situation zu kommen. (...) Weiterbau der U 2 vorgenommen. (...)

(...) Den amerikanischen Gaststreitkräften in Deutschland ist völkerrechtlich verbindlich die ausschließliche Nutzung des TrÜbPl Grafenwöhr eingeräumt worden. Dieser Übungsplatz ist eine wesentliche Basis für die Einsatzvorbereitung sowohl der US-Soldaten, als auch ihrer Verbündeten. Zum Abschluss der Einsatzvorbereitung durchlaufen die Soldaten vor Verlegung in die Einsatzgebiete des Nahen Ostens im dortigen Joint Multinational Training Command eine finale Ausbildung. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Ihre Zuschrift habe ich erhalten. Ich verweise Sie auf die Beantwortung der Fragen von Herrn Werner Kopper vom 25.09. sowie 15.10.2010.

Mit freundlichen Grüßen

(...) Diese Forderung hat manches für sich, aber vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltssituation wäre ein solcher Komplettumzug nicht zu stemmen. Aus meiner Sicht gibt es derzeit deshalb keine Alternative dazu, die anfallenden „Teilungskosten“ Stück für Stück zu reduzieren. (...)

Sehr geehrter Herr Kopper,

(...) Es bleibt aber zu befürchten, dass eine Umstellung der Lohnfindung mit einem einheitlichen flächendeckenden Mindestlohn auf die staatliche Ebene Arbeitsplätze gefährden würde. Ein einheitlicher, flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn könnte hunderttausende Arbeitsplätze kosten, besonders viele davon in Ostdeutschland und im ländlichen Raum. Insbesondere Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose, die es ohnehin schwer haben, auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren oder den Einstieg zu finden, wären davon betroffen. (...)