Was ist für Sie die "soziale Basis" der Partei DIE LINKE, wenn Sie als Unterzeichner des Aufrufs für eine populäre Linke auch die Forderung nach einem emanzipatorischen BGE ablehnen?
Sehr geehrter Herr Leye,
Sie haben den Aufruf für eine populäre Linke (URL: https://populaere-linke.de/ ) unterzeichnet (URL: https://populaere-linke.de/unterstuetzerinnen-unterstuetzer/ ).
In dem Aufruf schlagen Sie vor, dass DIE LINKE die "Ungleichheit von Einkommen, Vermögen und Macht (...) zurückdrängen und die sozialen und kulturellen Spaltungen überwinden" solle. Etwas später lehnen Sie aber die Festlegung der Partei auf die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) unter Hinweis auf eine abstoßende Wirkung einer solchen Forderung bei der sozialen Basis der Partei ab. Was aber machen Sie mit den ein emanzipatorisches BGE befürwortenden und ersehnenden Teilen der sozialen Basis? Oder aber was genau ist die "soziale Basis" Ihrer Partei? Wie wollen Sie mit einer Ablehnung eines emanzipatorischen BGE die soziale Spaltung überwinden? Wie können Sie diese Widersprüchlichkeit für sich, DIE LINKE und die soziale Basis auflösen?
Es grüßt Sie
G. K.
Sehr geehrter Herr K.,
herzlichen Dank für Ihre Fragen. Die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen wird seit vielen Jahren kontrovers diskutiert – auch in der Partei DIE LINKE und ihrer Wählerschaft. Ich bin wie die Gewerkschaften oder wie der prominente Armutsforscher Prof. Christoph Butterwegge kein Unterstützer des Bedingungslosen Grundeinkommens. Argumente für meine ablehnende Haltung finden Sie beispielsweise auf dieser Website (https://grundeinkommen-kritik.org/). Die Überwindung der sozialen Spaltung in der Gesellschaft möchte ich durch gut bezahlte Arbeit, gerechte Verteilung der Arbeit (auch Arbeitszeitverkürzung) sowie einen starken solidarisch finanzierten Sozialstaat erreichen.
Der Aufruf „Für eine populäre Linke“ spricht sich gegen die Festlegung der Partei DIE LINKE auf ein Grundeinkommen aus. Dadurch sollen weiterhin Befürworter und Gegner des Grundeinkommen Platz in der Partei haben. Ich halte das für richtig, weil diese Offenheit eben gerade nicht spaltet, sondern alle – trotz unterschiedlicher Auffassungen in Einzelfragen – mitnimmt.
Mit freundlichen Grüßen,
Christian Leye
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