Wäre eine zusätzliche Steuer für hoch- und sehr hochverarbeitete Lebensmittel denkbar um die allgemeine Gesundheit zu fördern?
Sehr geehrter Herr Özdemir,
Sie haben vor einer Weile schon die Abschaffung der MwSt auf gesunde Lebensmittel gefordert. Das finde ich einen sehr guten Ansatz. Wäre eine zusätzliche Steuer für hoch- und sehr hochverarbeitete Lebensmittel eine weitere Möglichkeit die Gesundheit der Bevölkerung nachhaltig zu verbessern ?(Stichwort Diabetes auf dem Vormasch, Herz Kreislauf Erkrankungen etc.) Halten sie so etwas für machbar?
Wie Sie zu Recht feststellen, trägt der übermäßige Verzehr von verarbeiteten Produkten zu ernährungsbedingten Erkrankungen bei. Ich habe mich bereits in der Vergangenheit eindeutig dafür eingesetzt, ganz besonders für Kinder und Jugendliche eine Ernährung mit angemessenen Salz-, Zucker- und Fettgehalten in Lebensmitteln zu unterstützen.
Im Rahmen der nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten hat sich die Lebensmittelwirtschaft dazu verpflichtet, die Anteile dieser Stoffe zu reduzieren. Ein Zwischenbericht im April dieses Jahres zeigte, dass eine Reduktion in einigen Lebensmittelgruppen sichtbar ist, jedoch in vielen Produktgruppen noch immer nicht (ausreichend) umgesetzt wurde. In der Konsequenz haben wir das Max-Rubner-Institut damit beauftragt, in einem umfassenden Dialog mit verschiedenen Interessengruppen wissenschaftlich fundierte Reduktionsziele zu erarbeiten. Das BMEL wird diese objektive, wissenschaftlich basierte Grundlage nutzen, um entsprechende Reformulierungen gegenüber der Lebensmittelwirtschaft einzufordern.
Sollten die geplanten Maßnahmen nicht ausreichen, kann ich mir grundsätzlich auch fiskalische Maßnahmen als einen Baustein vorstellen, um eine gesunde und nachhaltige Ernährung zu fördern. Ob die Einführung einer solchen Steuer ein geeignetes Mittel ist, muss auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse geprüft werden. Federführend zuständig für Steuerpolitik ist das Bundesministerium der Finanzen.