Frage an Cem Özdemir von Thilo H. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Lieber Herr Özdemir,
inwiefern ist die Verwendung von OpenStreetMap einbezogen in das Thema Digitalisierung? z.B. die Datenbereitstellung zum Eintrag von Sozialen Einrichtungen (in Kooperation mit dem Ministerium für Soziales und Integration BaWü) hat sich äusserst zäh gestaltet. Eine entsprechende Anfrage an den lokalen Landtagsabgeordneten wurde mit "Wir Grünen stehen für Datenschutz und einen sensiblen Umgang mit Daten. Ebenso favorisieren wir Open Source-Lösungen nach klar definierten Standards" beantwortet und zeigt somit, dass schon die Frage nicht verstanden wurde.
Danke vorab,
herzlichen Gruss,
Thilo Haug
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
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