Marek Poźniak
Bei Nichteinhaltung dieser Regelungen wie etwa dem Verbot, auf dem Gehweg zu radeln, auf Uneinsichtigkeit oder gar Aggressivität zu stoßen, ist umso unverständlicher. Wir sind uns sicher einig, dass immer noch zu wenig über den Fußverkehr geredet wird.
Es gab von mir auf den verschiedenen Kanälen zu diversen Anlässen und Jahrestagen Hinweise, beispielsweise zur Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen und viele mehr.
Der Rechtsstaat kann hier nicht wegsehen. Es ist unsere politische Aufgabe, verfassungs- und menschenfeindliche Positionen der AfD inhaltlich zu stellen. Diese Aufgabe nehmen wir weiterhin an.
Als Demokratin erachte ich die Petition bzgl. einer Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht als sehr unterstützenswert.
Die selbsternannte Alternative für Deutschland tritt als „bürgerliche“ Partei in einem demokratischen System auf, doch zur ideologischen und personellen Entwicklung der AfD existieren bereits zahlreiche Studien, die die Partei mit der Zeit immer eindeutiger als rechtsradikal einschätzten.
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, allen voran die grüne Bezirksstadträtin Saskia Ellenbeck, bringen den Ausbau des Radwegenetzes sowie die Mobilitätswende im Bezirk stetig weiter voran.
