(...) In Deutschland existiert das Außenwirtschaftsrecht bzw. das Kriegswaffenkontrollgesetz, welches auch der Überwachung von militärischen Exportgütern dient. Darunter fallen u.a. (...)
(...) Persönlich bin ich der Meinung, der Werbespot zeugt auf gewisse Art und Weise von dem Humor meiner Partei. Bei aller Kritik an der Darstellung sollten wir jedoch nicht vergessen: im Vordergrund müssen Themen und Ziele stehen. (...)
(...) Persönlich habe ich die schwarz-grüne Koalition als innovative politische Kooperation begrüßt und unterstützt. (...) Die Zusammenarbeit war aus meiner Sicht meist erfolgreich und vertrauensvoll. (...)
(...) Persönlich erschließt es sich mir nicht, warum ich auf der von Ihnen angesprochenen Rasenfläche in der Parkanlage am Rahweg meinen Hund ohne Leine laufen lassen darf, auf den Wegen rund um die Fläche aber nicht. (...)
(...) Wir haben die offene Drogenszene zerschlagen, Straftäter und Extremisten - egal, aus welcher Ecke sie kommen - wissen, dass sie in Hamburg auf entschlossene Einsatzkräfte treffen, die rechtsfreie Räume nicht zulassen. Bestes Beispiel: Die Maßnahmen gegen Gewalt auf der Reeperbahn greifen. (...)
(...) Die Energienetze sind daher nur ein „Vehikel“ für den Transport der Energie. Es gilt der von der Bundesnetzagentur festgeschriebene Grundsatz der diskriminierungsfreien Durchleitung. (...)
