Frage an Carsten Ovens von Veronika W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Lieber Herr Ovens,
als langjährige CDU-Wählerin frage ich Sie, ob man wirklich nicht mit der GAL regieren konnte? Man darf nicht vergessen das Ökologie und Ökonomie alt konservative Werte sind. In Grunde genommen sind es die Grundwerte der CDU.
Insgesamt finde ich es schade, dass die Koalition mit der GAL geplatzt ist. Aber wieso wird der Koalitionsbruch in den Umfragewerte der CDU angerechnet? Die GAL kommt da noch gut weg.
Viele Grüße
Veronika Wegner
Liebe Frau Wegner,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die CDU hat nach der Bürgerschaftswahl 2008 ein neues Kapitel im Buch der parlamentarischen Geschichte Deutschlands geschrieben. Zum ersten Mal kam es auf Landesebene zu einer schwarz-grünen Regierungskoalition.
Aller anfänglicher Skepsis zum Trotz haben sich beide Parteien, von den Parteispitzen bis zur Basis, klar zu dieser Koalition bekannt. Aus meiner persönlichen Sicht hat die CDU auch bis zuletzt im großen und ganzen gut mit der GAL regiert, die Erfolgsbilanz spricht für sich. Dies mag zum einen darin begründet sein, dass für die CDU die Vereinbarkeit von Ökologie und Ökonomie in der Tat zu den Grundwerten gehört, zum anderen auch daran, dass die CDU in Hamburg nunmal eine moderne Großstadtpartei ist, die sich neuen Ansätzen nicht aus ideologischen Gründen verschließt.
Leider galt dies zum Schluss nicht mehr für die GAL Hamburg. Am 1. Advent verkündete die Grüne Alternative Liste (GAL) einseitig und ohne vorherige Rücksprache das vorzeitige Ende der gemeinsamen Regierung. Persönlich habe ich die schwarz-grüne Koalition als innovative politische Kooperation begrüßt und unterstützt. Daher bedauere ich umso mehr das Verhalten der GAL.
Die Zusammenarbeit war aus meiner Sicht meist erfolgreich und vertrauensvoll. Dennoch wuchs die Sorge der Grünen, eigene Ideen könnten vermehrt scheitern. Im Sommer platzte die Schulreform - am Bürgerwillen. Zuletzt drohte ein neuer Volksentscheid in Sachen Stadtbahn, das zweite grüne Prestigeprojekt. Wir erinnern uns: die gesetzliche Verbindlichkeit der Volksgesetzgebung in ihrer jetzigen Form war ebenfalls ein grünes Projekt. Gleichzeitig zweifelten die Grünen am notwendigen Sparkurs - man munkelt gar das Schuldenverbot wurde in Frage gestellt.
Die schlechten Umfragewerte sind sicherlich auch ein Ergebnis des Koalitionsbruchs. Warum die GAL derzeit in der Umfragen sogar noch von ihrer Flucht vor der Verantwortung profitiert ist mir allerdings ein Rätsel.
Im Wahlkampf gilt es deshalb umso mehr die eigenen Erfolge der CDU sowie unsere Ziele für die Zukunft Hamburgs zu kommunizieren. Auch kann es nicht schaden, dem Wähler zu verdeutlichen, welche Konsequenzen sich aus alternativen Regierungsbündnissen nach der Wahl ergeben könnten. Die CDU wird auch weiterhin frischen Wind und neue Ideen in die Bürgerschaft einbringen. Dafür kandidiere ich.
Viele Grüße
Carsten Ovens
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