Frage an Carsten Müller von Norbert R. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Reindl,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Wirtschaftslage und Staatshaushalt“.

Meines Erachtens kann im Moment niemand, weder Politiker noch Wirtschaftsexperten, exakt angeben, an welchem Punkt der Krise wir uns befinden und welchen Verlauf sie nehmen wird. Allerdings mehren sich Anzeichen, dass wir die Talsohle des wirtschaftlichen Abschwungs erreicht haben könnten. Die Arbeitslosenzahlen sind bisher nur leicht angestiegen und in Braunschweig im Vergleich zum Vorjahr annähernd gleich geblieben. Zugleich zeigen Konjunkturindizes ein leichtes „Anziehen“ der Wirtschaft in Deutschland, aber auch in einigen anderen Ländern. Die Krise ist sicher noch nicht vorbei, aber Annahmen sind nicht unbegründet, wonach eine langsame Erholung einsetzen könnte. Die Lage bleibt nach wie vor ernst.

Ich begrüße es sehr, dass sie einen weiteren wichtigen Punkt für die zukünftige Bundespolitik ansprechen: die Deckungslücke im Haushalt und die Staatsverschuldung. Es ist nicht das Bestreben der CDU, Kürzungen im Sozialhaushalt eintreten zu lassen. Insbesondere sehe ich keinen Grund für Besorgnis die Familienförderung und das Kindergeld betreffend. Denn die CDU hat mit Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen die Entlastung der Familien und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zum zentralen Politikfeld gemacht. Vielmehr setzt die CDU auf eine langfristige Stimulierung der Wirtschaftskräfte und auf nachhaltiges Wachstum. Dafür werden wir den Haushalt konsolidieren, Investitionen fördern sowie die Bürgerinnen und Bürger entlasten. Zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stärkung sollen sechs bedeutende Zukunftsprojekte besonders gefördert werden:

- Forschung und Entwicklung im Bereich „Umwelttechnologie"
- Forschung und Entwicklung im Bereich „Elektromobilität“
- Forschung und Entwicklung im Bereich „neue Werkstoffe“
- Forschung und Entwicklung im Bereich „Gesundheit“
- Verbesserung der Angebote für hilfe- und förderungsbedürftige Menschen
- Verbesserung der Rahmenbedingungen für ehrenamtliche Tätigkeit

Mit der Förderung in diesen Bereichen wird die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gestärkt, Fortschritte im Umweltschutz erreicht und die Lebensqualität in Deutschland verbessert.

Die von Ihnen angesprochene Befürchtung einer Hyperinflation teile ich nicht. Die beste Vorsorge gegen eine Hyperinflation ist eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik und das Verhindern von Schuldenmacherei, wie es beispielsweise Vertreter von SPD, Grünen und der so genannten Linkspartei verlangen. Daher haben wir die Schuldenbremse im Grundgesetz auch gegen erhebliche Widerstände verankert. Sie ist ein Gebot der Generationengerechtigkeit und der Vernunft. Vor der Krise war die Bundesrepublik bei der Haushaltskonsolidierung auf einem sehr guten Weg. Dieser muss umgehend weitergegangen werden. In den vergangenen Monaten hat die Besonnenheit und Umsicht von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ganz wesentlich dazu beigetragen, dass es zu dramatischen Vorkommnissen, wie sie aus anderen europäischen Ländern geschildert wurden, nicht gekommen ist. Angela Merkel und die Union sind Garanten für stabile und umsichtige Politik in krisenhaften Zeiten.

Für weitere Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Müller MdB