Frage an Carolin Braun von Stefan L. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Lieber Herr Lehmeier:

Das beschreiben Sie ein Problem, das wir in vielen Gemeinden im Landkreis haben. Je ländlicher, umso ausgeprägter. Hier hat ganz klar die Bayerische Staatsregierung geschlafen. Kurt Becks Bundesland hat es sich zur Aufgabe gemacht, DSL Verbindungen ÜBERALL zugänglich zu machen. Dazu hat er Fördermittel der EU verwendet, die es gab/gibt. Dies allerdings immer nur gegen ca. 50% Gegenfinanzierung. Heißt also, der Freistaat muss sich das schon auch etwas kosten lassen. Der Freistaat hat mit Erwin Huber behauptet: 80% Versorgung in Bayern seien ausreichend.
Wir sind nicht dieser Meinung.

DSL Versorgung hat nicht nur etwas mit moderner Technologie oder Schülern zu tun, die das brauchen, sondern vor allem mit Standortpolitik. Niemand wird doch ernsthaft annehmen, dass sich in einer Gemeinde ein Gewerbebetrieb ansiedelt, wenn nicht die Grundvoraussetzung DSL vor Ort gewährleistet ist. Und zwar nicht teure Funkverbindung, sondern Standard. Damit schneidet die CSU immerhin mindestens 20% des ländlichen Raumes ab von neuen Arbeitsplätzen, oder auch nur der Möglichkeit, junge Familien anzusiedeln.

Die HighTecOffensive ist eine Farce. 19 Mio Euro werden nun vor allem dafür ausgegeben, um in den Gemeinden festzustellen, wo Bedarf ist. Und: für ein Flächenbundesland wie Bayern ist die Summe ohnehin ein Witz. Nur leider nicht zum Lachen.

Die SPD will ein gerechteres Bayern. Dazu gehören gleiche Chancen und
Voraussetzungen auch in den ländlichen Gebieten.

Mit besten Grüßen aus Dietfurt.

Carolin Braun