Carola Stauche

(...) Ich habe Ihnen zu diesem Thema bereits mehrfach - auch auf dieser Plattform - geantwortet. Jede Entscheidung zu Einsätzen der Bundeswehr wird von mir neu überdacht und ich entscheide mich entsprechend der mir vorgetragenen Argumente (welche ich übrigens immer akzeptiere, egal ob sie mir persönlich gefallen, oder nicht) für oder gegen einen Einsatz. Bei diesem sehr persönlichen Entscheidungsprozess begleiten mich viele Gedanken. (...)

(...) Denn für Politiker ist es vor Entscheidungen über Gesetzesvorhaben wichtig, sich über alle oder zumindest möglichst viele Aspekte eines Themas zu informieren. (...) Wenn im Bundestag Gesetze beschlossen werden sollen, finden vorher oft Anhörungen statt, zu denen alle Fraktionen Experten einladen können. (...)

(...) Bitte erlauben Sie mir eine Vorbemerkung zum Stichwort „unabhängig von der CDU-Parteilinie“: Ich bin Mitglied der CDU und der CDU-Bundestagsfraktion, weil ich fest davon überzeugt bin, dass wir in der Union die richtigen Rezepte für die Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft haben. Insofern kann und möchte ich nicht trennen „meinen Erfolgen“ und „CDU-Erfolgen“. Hinzu kommt, dass der Bundestag in Gänze handlungsunfähig wäre, wenn alle Abgeordneten ausschließlich an den Wahlkreis denken würden; vielmehr ist es wichtig, den größeren Rahmen der Politik im Blick zu behalten. (...)

(...) Diese Artikel stellen nur einen kleinen Ausschnitt aus der umfangreichen Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien zum Syrien-Konflikt dar. Nach meinem Dafürhalten ist die Berichterstattung insbesondere zum Giftgaseinsatz kritisch und darum bemüht, auch die Vertreter der syrischen Regierung zu Wort kommen zu lassen. (...)

(...) Ganz wichtig ist auch, dass die internationale Staatengemeinschaft (mit dem vollständigen UN-Sicherheitsrat) an einem Strang zieht, um den Gebrauch von Massenvernichtungswaffen in Syrien zu unterbinden. Die derzeit diskutierten Ideen von internationaler Aufsicht über die syrischen Chemiewaffen oder die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag halte ich beispielsweise für hoffnungsvolle Ansätze. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass ungeachtet der Chemiewaffendiskussion die Kämpfe und Grausamkeiten in Syrien weitergehen. (...)

(...) Langfristig kann nur gezielte Wirtschaftsförderung bei gleichzeitiger Beachtung marktwirtschaftlicher Prinzipien hier Abhilfe schaffen. Die Unternehmen selbst sind massiv gefragt, über angemessene Vergütungen und besondere Anreize wie beispielsweise Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf die dringend benötigten Fachkräfte in der Region zu halten. (...)