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SPD
• 09.10.2009

(...) Sigmar Gabriel wurde am vergangenen Montag vom SPD-Parteivorstand für das Amt des Parteivorsitzenden nominiert. Das bedeutet nicht, dass er automatisch Parteivorsitzender der SPD ist! Nicht der Parteivorstand, sondern die Delegierten wählen auf dem SPD-Parteitag Mitte November in Dresden ihren neuen Parteivorsitzenden. (...)

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SPD
• 18.09.2009

(...) Die SPD strebt die Umstellung der Krankenversicherung auf eine Bürgerversicherung an. Alle Einkommensarten sollen bei allen Versicherten, ob gesetzlich pflichtversichert, freiwillig gesetzlich versichert oder privat versichert, zur solidarischen Finanzierung der Gesundheitsaufgaben beitragen. (...)

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SPD
• 11.08.2009

(...) Die von der WHO und den nationalen Gesundheitsbehörden in Gang gesetzten Verfahren laufen gemäß den vorliegenden Richtlinien für den Fall von Pandemien. Die Verbreitung des H1N1-Virus hat die für die jeweiligen Pandemiestufen erforderlichen Schwellenwerte überschritten. Insofern sind die getroffenen Maßnahmen richtig und für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung auch notwendig, um eine weitere Ausbreitung möglichst zu verhindern. (...)

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