Foto: Susi Knoll
(...) Die SPD hält selbstverständlich an dem Ziel eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs fest. Das neue Begutachtungsverfahren und der neue Begriff stellen die Selbständigkeit des Menschen in den Vordergrund. (...)
(...) auf Nachbesserungen drängen werden. In jedem Fall halte ich es für notwendig, dass sich Bund und Ländern möglichst zügig zusammensetzen und Fehler und Pannen beim Kampf gegen die Schweinegrippe kritisch analysieren. Ziel muss es sein, bei einer künftigen Pandemie besser vorbereitet zu sein. (...)
(...) In Deutschland pendeln viele Menschen jeden Tag viele Kilometer zu ihrer Arbeitsstätte oder führen gar doppelte Haushalte. Dass das sehr anstrengend sein kann, ist wohl wahr, aber Arbeit zu haben, ist meiner Einschätzung nach das höhere Gut. (...)
(...) Auch ich halte die Entscheidung, zwei unterschiedliche Impfstoffe zu bestellen, für falsch. Es ist dadurch der falsche Eindruck entstanden, die Bevölkerung würde mit einem „Impfstoff zweiter Klasse“ versorgt. Das ist nicht der Fall. (...)
(...) Sigmar Gabriel wurde am vergangenen Montag vom SPD-Parteivorstand für das Amt des Parteivorsitzenden nominiert. Das bedeutet nicht, dass er automatisch Parteivorsitzender der SPD ist! Nicht der Parteivorstand, sondern die Delegierten wählen auf dem SPD-Parteitag Mitte November in Dresden ihren neuen Parteivorsitzenden. (...)