Frage an Carola Reimann von Dodi Hossein M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Reimann,
die Informationspolitik über die Schweinegrippe und die Impfpolitik ist für den normalen Verbraucher chaotisch und widersprüchlich. Meine Partnerin ist schwanger im 8. Monat und ich habe einen 19 Monate alten Sohn.
Innerhalb von 2 Wochen ändern sich die Meinungen von Kinderärtzen, Frauenärzten und Hausärtze und Ärtzeverbände. Desweiteren werden Politiker und Promis befragt, die ebenfalls durch Ihr geringes Impfinteresse nicht dazu beitragen, dass die Menschen vorsichtig mit der Grippe umgehen. Folgende Fragen habe ich an Sie:
Warum kann die Politik nicht zu einer einheitlichen transparenten Informationspolitik über die Impfuung und die Schweinegrippe beitragen ?
Warum überlässt man in einem Pandemiefall jeder Landesgesundheitsbehörde die Entscheidung über das Vorgehen und die Art und Weise der Informationsweitergabe ?
Warum muss in bestimmten Ländern nur jeder zweite Grippefall gemeldet werden ?
Warum wird nicht jeder Fall gemeldet, und wieso testet man nicht jedes Grippesyptom ?
Wieso weigern sich Hausärtze den Grippetest ohne Vortest durchzuführen ?
Wieso hat die Bundesregierung nicht im Sinne der Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung eine umfangreichere Maßnahme zum Testen und Melden von Grippefällen vorgesehen ?
Ich habe die Vermutung, dass Bund, Land und Kommune nicht einer Linie folgen und dies zum großen Chaos in Deutschland beigetragen hat. Die gesundheitspolitischen Sprecher aller Parteien sind hier zum Handeln aufgefordert.
Mit freundlichen Grüßen
D.H.Maghssudnia
Sehr geehrter Herr Maghssudnia,
vielen Dank für Ihre E-Mail über abgeordnetenwatch.de.
Ich teile Ihre Ansicht, dass es bei den Maßnahmen im Kampf gegen die Schweinegrippe eine Reihe von Pannen gegeben hat, die es aufzuarbeiten gilt. In diesem Zusammenhang zu nennen sind die Koordinierungsprobleme zwischen Bund und Ländern, der Streit um die Honorierung der Ärzte sowie die Debatte über Impfstoffe für Bundesbedienstete, Minister und Abgeordnete. Das Hauptproblem ist und bleibt jedoch die föderale Organisation der Pandemieplanung. Der Föderalismus hat sicher seine Berechtigung, aber in der Pandemieplanung hat sich die Länderzuständigkeit nicht bewährt.
Aus diesem Grund habe ich bereits Anfang Dezember einen weiteren Impfgipfel gefordert, der sich explizit mit der Aufarbeitung der Fehler und einer möglichen Neuverteilung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern befasst. Bislang vermisse ich jedoch bei der derzeitigen schwarz-gelben Bundesregierung eine kritische Auseinandersetzung mit Vorkommnissen der letzten Monate.
Auch wenn die SPD derzeit nicht in der Regierungsverantwortung steht, können Sie sicher sein, dass wir die von den verantwortlichen Regierungen getroffenen Maßnahmen gegen die Schweingrippe genau beobachten und ggf. auf Nachbesserungen drängen werden. In jedem Fall halte ich es für notwendig, dass sich Bund und Ländern möglichst zügig zusammensetzen und Fehler und Pannen beim Kampf gegen die Schweinegrippe kritisch analysieren. Ziel muss es sein, bei einer künftigen Pandemie besser vorbereitet zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
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