Sehr geehrter Herr Schendel,
aufgrund der Formulierung Ihrer Frage erschließt sich uns nicht, um welches gesundheitspolitische Thema es sich handelt. Daher ist uns eine Beantwortung nicht möglich.
(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich allerdings derzeit noch nicht vollständig beantworten kann, da das parlamentarische Verfahren ja erst beginnt. Dazu gehören auch Expertenanhörungen und die Auseinandersetzung mit den Folgen einer Legalisierung. Dabei müssen die Risiken und Nebenwirkungen politischer bzw. (...)
Sehr geehrter Herr Kalkofen,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Auch wir wollen die Vereinheitlichung des Rentensystems in West- und Ostdeutschland noch in dieser Legislaturperiode, daher haben wir dieses Thema in den Vertrag mit unserem Koalitionspartner hineingenommen. Insofern besteht kein Widerspruch zu der Aussage Ralf Stegners, auch wenn diese etwas zugespitzt ist. (...)
(...) Dieser Beschluss ist auf das Urteil des Landgerichts Köln vom 07. Mai 2012 zurückzuführen, der die Beschneidung minderjähriger Jungen für rechtswidrig erklärt hatte. (...)
(...) September 2014 wurde von den Mitgliedern der IMAG (das sind – neben dem BMFSFJ: das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) zur grundsätzlichen Erörterung/Festlegung der Gegenstandsfelder, Schwerpunktthemen und Zielsetzungen der IMAG genutzt. Dabei wurde entschieden, die Gegenstandsfelder der IMAG in Themenblöcke aufzuteilen und sich in einem ersten Schritt mit der Medizinischen Diagnostik und Versorgung bei intergeschlechtlichen Menschen zu beschäftigen. Hierzu hat während der 2. (...)