Frage an Caren Marks von Esther T. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Marks,
bereits im September wurde ja die IMAG "Intersexualitaet/Transsexualitaet" unter Federfuehrung des BMFSFJ ins Leben gerufen. Wie ist derzeit der Sachstand? Haben die ersten Treffen stattgefunden und wer ist in der Arbeitsgruppe Mitglied? Sind sogenannte Betroffenenverbände beteiligt und fließen die Aussagen der sogenannten "Waldschlösschenerklärung" mit in die Diskussion ein? Wurden bereits Arbeitspakete beschlossen und wenn ja, welche?
Ich bitte Sie um zeitnahe Information.
Mit freundlichen Grüßen
Esther Trapp
Sehr geehrte Frau Trapp,
gerne nutze ich die Gelegenheit, Sie über die bisherige Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Inter- und Transsexualität" zu informieren. Bislang haben zwei Sitzungen stattgefunden. Die konstituierende Sitzung der IMAG am 8. September 2014 wurde von den Mitgliedern der IMAG (das sind – neben dem BMFSFJ: das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) zur grundsätzlichen Erörterung/Festlegung der Gegenstandsfelder, Schwerpunktthemen und Zielsetzungen der IMAG genutzt. Dabei wurde entschieden, die Gegenstandsfelder der IMAG in Themenblöcke aufzuteilen und sich in einem ersten Schritt mit der Medizinischen Diagnostik und Versorgung bei intergeschlechtlichen Menschen zu beschäftigen. Hierzu hat während der 2. Sitzung am 8. Dezember 2014 der Sprecher der Arbeitsgruppe „Intersexualität“ des Deutschen Ethikrates Rede und Antwort gestanden.
Weitere Themenblöcke sollen sein: die Stärkung der Beratungs,- Aufklärungs- und Präventionsstrukturen und die Prüfung erforderlicher Gesetzesänderungen für trans- und intergeschlechtliche Menschen.
Eine Detailarbeitsplanung liegt noch nicht vor. Fest steht indes, dass die Einbeziehung von Betroffenenorganisationen ein wichtiger Anteil der Arbeit der IMAG sein wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Caren Marks
Weitere Fragen an Caren Marks
(...) die finanzielle Entflechtung von Staat und Kirche liegt in beiderseitigem Interesse und sollte in der Tat angegangen werden. (...)
(...) Einen erneuten Lockdown von Teilbereichen des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft wie im März dieses Jahres gilt es zu vermeiden, (...)
(...) Wir werden alle Aspekte sorgfältig abwägen, die sowohl für als auch gegen eine solche Prämie sprechen. Dabei spielt z.B. die Vielzahl an Arbeitsplätzen eine Rolle, die sich auch auf kleine und mittlere Zulieferbetriebe erstrecken, aber auch die Forderung nach Transformation der Branche zu mehr Elektromobilität. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht, in der sie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten ansprechen. Für Ihren Unmut habe ich Verständnis und nehme als Ihre SPD-Bundestagsabgeordnete dazu gern Stellung. (...)