Frage an Bruni Wildenhein-Lauterbach von Martina W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Wildenhein-Lauterbach,
im Bezirk Mitte läuft zur Zeit ein Bürgerbegehren zur Wiedereröffnung des Sommerbades Seydlitzstraße. Das freut mich sehr, denn ich fand es eine ausgesprochene Sünde, ein so stark frequentiertes Schwimmbad in einem nicht gerade wohlhabenden Bezirk zu schließen. In den Ausführungen zum Bürgerbegehren heißt es, dass neben den notwendigen Mitteln zur Sanierung auch die Zustimmung des Senates notwendig ist, das Grundstück nicht durch den Liegenschaftsfonds zu verkaufen und stattdessen dieses Bad wieder durch die Bäderbetriebe betreiben zu lassen. Unterstützen Sie das Bürgerbegehren und wenn ja, wie werden Sie sich bei Ihren Parteifreunden im Berliner Senat dafür einsetzen, dass das Schwimmbad saniert und dauerhaft als öffentliches Bad betrieben wird?
Mit bestem Dank für Ihre Antwort
Martina Weiß
Sehr geehrte Frau Weiß,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich freue mich sehr, dass Sie wie auch ich das Bürgerbegehren zur Wiedereröffnung des Sommerbades Seydlitzstraße unterstützen. Ich bin sicher, dass wir das Ziel der 6.124 Unterschriften erreichen werden. Die SPD-Fraktion hat ihren Unterschriftenanteil dazu bereits beigetragen. Das Bezirksamt teilte der BVV im Juni 2006 mit, dass die Berliner Bäderbetriebe unter bestimmten Voraussetzungen bereit wären, den Betrieb des Sommerbades zu übernehmen. Ein wichtiger Punkt ist die Finanzierung der Sanierungs- und Betriebskosten. Eine Entscheidung über die vorgeschlagene Verwendung aus Erlösanteilen des Bezirks Mitte am Verkauf des Stadions der Weltjugend ist mir noch nicht bekannt. Es gibt die Hoffnung einer Kofinanzierung aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie sowie aus dem Umweltentlastungsprogramm. Grundlage für die Antragsstellungen des Bezirks ist das Vorliegen einer Grundsatzentscheidung über die Art des zukünftigen Sommerbades und ein Finanzierungs- und Betreiberkonzept. Auf jeden Fall werde ich mich im Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, dass die Voraussetzungen einer Wiedereröffnung des Schwimmbades (eventuell auch als Naturbad) möglich werden und für die Menschen dort wieder eine Bademöglichkeit gegeben ist.
Mit freundlichen Grüßen
Bruni Wildenhein-Lauterbach