Frage an Bruni Wildenhein-Lauterbach von Britta K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Krone,

das Thema Verschmutzung unserer Straßen und Parks ist ein Ärgernis, was mich auch so manches Mal auf die Palme bringt. Verantwortlich für die Reinigung aller öffentlichen Straßen, Plätze und Wege ist die Berliner Straßenreinigung, für unsere Parks das Straßen -und Grünflächenamt . Die BSR hat in ihrem Berliner Straßenreinigungsgesetz alle öffentlichen Straßen, Plätze und Wege unterteilt - nach Verkehrslage, Ausbauzustand, sowie Verschmutzungsgrad - in die Verzeichnisse A, B, und C. Dort ist festgelegt, welche Flächen von wem und wie häufig gereinigt werden müssen. Eine weitere Unterteilung in Reinigungsklassen setzt klare Prioritäten und ermöglicht eine bedarfsgerechte und wirtschaftliche Reinigung der Straßen Berlins. Unterstützt durch Bereitstellung von vielen oragefarbenen Papierkörben, sogar die Zigarettenkippen haben darin Platz, dürfte kaum Papier und weiterer Abfall überall herumliegen.
Das klingt theoretisch sehr gut und man müsste meinen, damit ist die Sauberkeit auf den Straßen auch gewährleistet.
Die Praxis, wie Sie selbst auch feststellen, sieht leider anders aus. In der Vergangenheit haben wir uns in der Fraktion und in der Bezirksverordnetenversammlung oft mit dem Thema auseinandergesetzt und auch mit der BSR gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Der Erfolg ist leider sehr gering. Sperrmüll wird in Nacht- und Nebelaktionen auf die Straße gesetzt. Wir haben die Polizei und das Ordnungsamt verständigt, die dann für die Entsorgung sorgte. Wie oft beobachte ich, wie Fußgänger einfach ihr Papier auf der Straße fallen lassen. Ich spreche die "Übeltäter" dann an und manchmal ist es denen richtig peinlich und sie heben den Müll wieder auf (sehr selten).
Wir haben in der Vergangenheit als Fraktion regelrechte Kehraktionen veranstaltet, um auf die Missstände hinzuweisen. Wir haben in Gesprächen mit Geschäftsleuten in der Müllerstraße erfahren, dass diese auch (wenn auch nicht alle) vor ihrem Geschäft den Besen schwingen. Das nenne ich vorbildlich. Auch in den Parks im Wedding könnten sich einige Bürgerinnen und Bürger vorbildlicher verhalten. Ich habe noch gelernt, die Picknickabfälle nach einem Ausflug wieder mit nach Hause zu nehmen; meinen Kindern habe ich das erzieherisch auch mit auf den Weg gegeben. Ich unterstütze entsprechende Aktionen in Kindertagesstätten und Schulen im Zusammenwirken mit der BSR. Es gibt gute pädagogische Möglichkeiten,den Umgang mit Abfall und Entsorgung bereits kleineren Kindern erzieherisch zu vermitteln. Das eine ist eben die Zuständigkeit der Berliner Straßenreinigung, des Straßen- und Grünflächenamtes und die Überwachung der Erfüllung ihrer Arbeitsaufgaben und das andere sind wir als verantwortungsbewusste Bürgerinnen und Bürger selbst. Schließlich kostet jede zusätzliche Reinigungsaktion unsere Steuergelder.
Sauberkeit ist auch ein Aushängeschild für unseren Wedding und ich werde mich auch künftig in unterschiedlichen Aktionen dafür stark machen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Bruni Wildenhein-Lauterbach