Kann Deutschland aus den Resettlement-Programmen der UN auch wieder "aussteigen"?
https://de.wikipedia.org/wiki/Resettlement# und speziell
https://de.wikipedia.org/wiki/Resettlement#Resettlement_in_Deutschland
Die Seite
https://www.infomigrants.net/en/post/58164/refugees-flown-to-germany-under-un-resettlement-program,
finanziert von der EU, liefert Details: (aus dem Original übersetzt mit deepl.com)
...154 Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern kamen letzte Woche im Rahmen eines Umsiedlungsprogramms der Vereinten Nationen in der deutschen Stadt Erfurt an. ..
.... Seit 2012 hat Deutschland Tausende von Menschen über das UN-Programm sowie über die humanitären Aufnahmeprogramme des Bundes und der Länder aufgenommen, die vom UNHCR-Resettlement getrennt sind. .....
Lieber Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage. Frau Haßelmann hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Beim Resettlement-Programm handelt es sich um keine rechtliche, sondern eine humanitäre Verpflichtung. Es ermöglicht besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen legalen und sicheren Zugangsweg in einen aufnahmebereiten Staat und ist damit ein wichtiger Baustein des globalen Flüchtlingsschutzes. Wir unterstützen dieses Programm als Grüne Bundestagsfraktion explizit, da hierdurch für besonders vulnerable Menschen sichere Fluchtwege geschafft werden, die andernfalls lebensgefährliche Wege, beispielsweise über das Mittelmeer, auf sich nehmen müssen. Deutschland stellt dafür in 2024 und 2025 bis zu 6.500 Plätze zur Verfügung.
Das Programm ist jenen Menschen vorbehalten, die der UNHCR nach eingehender Prüfung als Flüchtlinge anerkannt hat. Eine Anerkennung für das Resettlement-Programm ist zudem nur möglich, wenn die Flüchtlinge weder in ihr Heimatland zurückkehren noch im derzeitigen Aufnahmestaat bleiben können. Durch die Zusammenarbeit mit dem UNHCR ist sichergestellt, dass über das Programm besonders schutzbedürftige Menschen, z.B. solche, die Folter- und Gewalterfahrung erlitten haben oder medizinischen Bedarf haben, nach Deutschland kommen. Wir Grüne setzen uns aufgrund der beschriebenen Vorteile des Programms für einen Ausbau ein.
Mit besten Grüßen
Team Haßelmann
Weitere Fragen an Britta Haßelmann
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