Frage von Andy G. • 23.08.2024
Antwort von Boris Mijatović Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2024
Der Ausbau der Erneuerbaren wirkt, und wir setzen darauf, dass diese Entwicklung mit grünen Ideen fortgesetzt werden.
Der Ausbau der Erneuerbaren wirkt, und wir setzen darauf, dass diese Entwicklung mit grünen Ideen fortgesetzt werden.
Für mich macht es keinen Sinn, Menschen zum Dienst an der Waffe zu zwingen. Weder in Deutschland noch in der Ukraine noch weltweit.
Im Rahmen der Humanitären Hilfe arbeiten wir mit dem Auswärtigen Amt und dem Entwicklungsministerium sehr intensiv daran, Fluchtursachen zu reduzieren.
An der Debatte im Bundestag zum Beschluss des BVerfG zur Aufsetzung des GEG am 7. Juli 2023 habe ich teilgenommen.
Ich gehöre keiner Konfession an.
Die Bundesregierung wird sich zu Recht erst dann zu konkreten Sanktionen äußern, wenn klare Belege vorliegen, auf wen die Tat zurückgeht.