Wir fragen uns, wie Sie es verantworten können, dass das Budget für diesen Bereich derart drastisch gekürzt werden soll. Vor ein paar Jahren hieß es noch, "Sprache ist der Schlüssel zur Integration". Brauchen wir diesen Schlüssel jetzt nicht mehr?

Sehr geehrte Frau S.

vielen Dank für die Frage zum Bundeshaushalt 2025 und den Hinweis auf eine sehr problematische Kürzung im Teilhaushalt des Ministeriums des Inneren. Ich teile Ihre Auffassung, dass ein Schlüssel zur gelingenden Integration im Spracherwerb liegt. Und möchte Ihnen und Ihren Kolleg*innen im Kasseler Kulturzentrum Schlachthof sehr herzlich für die großartige Arbeit danken. Über viele Jahre habe ich mich im Kasseler Rathaus als Stadtverordneter für die Arbeit im Kulturzentrum Schlachthof und speziell für Integrationsleistungen stark gemacht. Ich kann Ihre Frage daher in vollem Umfang nachvollziehen.

Leider ist diese Kürzung nur eine von einer Reihe schwieriger Entscheidungen, die uns im Entwurf der Bundesregierung begegnen. In der ersten Lesung des Bundeshaushaltes 2025 im deutschen Bundestag wurde in den Debattenbeiträgen deutlich, dass wir den Regierungsentwurf noch an vielen Stellen diskutieren müssen. Auch in den letzten Jahren hatten Debatten zum Regierungsentwurf dazu geführt, dass wir im Parlament noch Veränderungen für zum Beispiel die Migrationsberatung aber auch Jugendmittel und andere mehr verbessern konnten. Die Haushaltsdebatte bleibt jedoch eine sehr schwierige Debatte und ich kann Ihnen an dieser Stelle versichern, dass wir Grünen uns für Integrationsleistungen einsetzen.

Im weiteren Verfahren werden die Fraktionen ihre Schwerpunkte an den Bundeshalt 2025 diskutieren. Hiernach folgt die Debatte im Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages und Ende November ist die Schlussabstimmung im Gesamtparlament, für die es wie immer einer Mehrheit der Abgeordneten bedarf.

Ich stehe gerne für den weiteren Austausch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Boris Mijatovic