Frage an Björn Lüttmann von Stefan S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Seeling,

auch wenn ich selbst kein Motorradfahrer bin, weiß ich, dass es viele Menschen im ganzen Bundesgebiet gibt, die diesem Hobby gern nachgehen. Ich bin sicher, die meisten von Ihnen halten sich an Verkehrsvorschriften und fühlen sich aus diesem Grund auch zu Unrecht an den Pranger gestellt. Von einer „Hexenjagd“ auf Zweiradfahrer oder Eingriffe in den Straßenverkehr, welche die Sicherheit von Motorradfahrenden gefährdet, halte ich gar nichts und lehne dies wie Sie ab. Wie so oft gibt es jedoch auch unter den Motorradfahrenden „schwarze Schafe“, für die das Motorrad nicht laut genug, für die das Übertreten von Geschwindigkeitsbegrenzungen keine große Sache ist oder die wenig Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmende nehmen. Diese Minderheit hat dazu geführt, dass sich zunehmend mehr Bürgerinnen und Bürger beschwerten und sich an ihre politischen Vertreter gewendet haben. Dagegen ist erstmal nichts einzuwenden, denn wenn es Probleme gibt, die eine politische Debatte nötig machen, muss diese auch geführt werden.

Die im Bundesrat gefasste Entschließung zur „wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm“ unterstütze ich persönlich in weiten Teilen, da die meisten Punkte nicht auf das Vertreiben von Motorradfahrenden von unseren Straßen abzielen, sondern auch Punkte enthalten, welche zur Unterstützung von Initiativen oder Kampagnen aufrufen, die für eine angemessene Fahrweise sensibilisieren sollen. Solche Kampagnen gibt es auch gegen die Handynutzung im Straßenverkehr oder dazu, dass bei Unfällen eine Rettungsgasse gebildet werden soll, damit Rettungskräfte schnell zum Unfallort gelangen können.
Ich kann verstehen, dass sich Anwohner*innen beliebter Biker-Straßen über übermäßig laute Motorräder ärgern und deshalb aktiv werden. Deshalb kann ich zum Beispiel auch nachvollziehen, dass sich der Bundesrat gegenüber der Bundesregierung für ein Verbot von durch Fahrer*innen einstellbare Soundkulissen, welche offenbar häufig zu Lärmbelästigungen führen, ausgesprochen hat. Die Länderkammer hat damit vom Recht Gebrauch gemacht, die Bundesregierung auf Probleme in den Ländern hinzuweisen. Nicht mehr und nicht weniger.

Eine sachliche Diskussion ist aus meiner Sicht immer sinnvoller als populistisches Vorpreschen oder vorschnelle Schuldzuweisung. Damit ist niemandem geholfen und es besteht die Gefahr, dass sich die Fronten auf beiden Seiten grundlos verhärten. Man wird nun abwarten müssen, wie sich die Bunderegierung zum Thema verhält. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat ja schon recht deutlich gemacht, dass sein Ministerium bei diesem Thema nicht aktiv werden wird. Einen Handlungsbedarf sieht er nicht. Die bereits abgelaufenen und noch aktiven Petitionen rund ums Thema Motorradfahren zeigen für mich aber, dass es sich Politik nicht so einfach machen kann. Ich denke, es muss eine politische Diskussion dazu möglich sein und die gehört für mich in den Bundestag.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Lüttmann